Mein erstes Versäumnisurteil
am 23.03.2005 von http://www.vertretbar.deAusgeurteilt wurden 6.256.502,69 zuzüglich Zinsen hieraus in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für das Jahr seit Rechtshängigkeit. Zu unseren Gunsten. In Anwesenheit des gegnerischen Rechtsanwalts (lies: § 333 ZPO - nicht verhandelt hat …
Kurzer Zeitraum
LawBlog / Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 19.695,04 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für das Jahr auf 4.430,31 Euro seit dem 23. Juni 2003, auf weitere 11.772,75 Euro seit dem 28. September 2003 so…
OLG Hamm: 5 % über Basiszinssatz = 5 Prozentpunkte über Basiszinssatz
www.unternehmensjurist.de / Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 5.4.2005 entschieden, dass die Formulierung 5 % über dem Basiszinssatz im Sinne des Gesetzeswortlautes des § 288 I BGB zu verstehen ist. Demnach hatte der Schuldner in dem konkreten Fall nicht Zinsen in Höhe v…
Spiel mit den Zinsen
RSV-Blog / Immer das Gleiche: Wir haben den Prozeß gewonnen und zu Gunsten unseres Mandanten ergeht ein Kostenfestsetzungsbeschluß über 4.017,04 € zuzüglich 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinsatz seit dem 06.07.2007. Die hinter dem Gegner stehende…
MEINES ERACHTENS
LawBlog / Gegen eine GmbH hat das Landgericht ein Versäumnisurteil erlassen. Jetzt wendet sich die Geschäftsführerin selbst an das Gericht: Bezugnehmend auf das Säumnisurteil bitte ich höflichst um Wiederaufnahme des Verfahrens in den vorigen Stand, also…
Urteil des BGH zur Beweislast im E.B.V. - Bösgläubiger oder verklagter Besitzer.
mindermeinung.de / Leitsatz: Ermöglicht der Besitz einer Sache deren Nutzung, so ist eine auf Zahlung des objektiven Ertragswerts der Sache gerichtete Klage des Eigentümers für die Zeit ab Bösgläubigkeit des Besitzers oder Rechtshängigkeit der Herausgabeklage una…
Am Ende des Tages…
LawBlog / Aus bestimmten Gründen mussten wir in einem Rechtsstreit ein Versäumnisurteil ergehen lassen. Unsere Mandanten, die Kläger, wollten das Verfahren aber anschließend fortsetzen. Die Beklagte hatte über ihre Rechtsanwälte Widerklage erhoben und be…
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