Mehrwertdienste und Telefonsex
am 24.08.2006 von Handakte WebLAWg
Der heutige Podcast setzt sich mit der Frage auseinander, ob ein Telefonnetz-Betreiber die Entgelte einfordern kann, die bei Benutzung von Telefonsex-Dienstleistungen anfallen.
Ist Telefonsex nach der geltenden Rechtslage sittengemäß? Oder wird hier gegen die guten Sitten verstoßen, so dass der Vertrag unwirksam ist und kein …
Law-Podcasting.de: Mehrwertdienste und Telefonsex
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Mehrwertdienste und Telefonsex.Inhalt: Der heutige Podcast setzt sich mit der Frage auseinander, ob ein Telefonnetz-Betreiber die Entgelte einfordern kann…
OLG Karlsruhe: Telefonsex ist nicht sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 14.03.2007 - Az.: 7 U 62/06) hat entschieden, dass Telefonsex nicht mehr sittenwidrig ist und somit die Entgelte hieraus einklagbar sind.Der Bundesgerichtshof und der Senat haben den Vertrag zwischen dem Anbieter von Telefo…
LG Itzehoe: Duldungsvollmacht bei Telefonsex-Verträgen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Itzehoe (Urt. v. 12.7.2005 - 1 S 335/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der Vater eines minderjähriges Sohnes für die Entgelte haftet, die der Sohn vom väterlichen Anschluss für Telefonsex ausgegeben hat.Der Vater hatte die Entgelte zun…
BGH: Telefonsex-Verträge nicht mehr sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.11.2007 - Az.: III ZR 102/07) hat nunmehr in einer Grundlagen-Entscheidung festgestellt, dass Telefonsex-Verträge nicht mehr sittenwidrig sind:Mit Recht ist das Berufungsgericht (...) davon ausgegangen, dass die zwischen den Part…
BGH erlaubt Telefonsex
JuracityBlog / nanana. So hab ich das nicht gemeint. Der Bundesgerichtshof (BGH vom 08.11.2007 - Aktenzeichen III ZR 102/07) hat entschieden, dass die Verträge zwischen einem Telefonsexanbieter (Sie wissen schon: früher “0190 tralala”) und dem…
OLG Karlsruhe: Verträge über die Bewerbung und Vermittlung von Telefonsex - Jedenfalls vertragliche Ansprüche eines Vertragspartners, der die Unterstützungsleistungen für Prostitution (hier: Telefonsex) erbracht hat sind nicht wegen Sittenwid
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Jedenfalls vertragliche Ansprüche eines Vertragspartners, der die Unterstützungsleistungen (hier: Werbung und Vermittlung der Gespräche) für Prostitution (hier: in Form des Telefonsex) erbracht hat sind nicht wegen Sittenwidrigkeit der Ver…
TEURER ALS TELEFONSEX
LawBlog / Die Bahn rückt laut heise online mit den WLAN-Preisen für ihre Schnellzüge raus. Kunden, die nicht gleichzeitig bei D 1 sind, zahlen € 1,72. Pro Minute. Herzlichen Glückwunsch, Herr Mehdorn. Damit ist E-Mails checken erstmals teurer als Tele…
BGH: Telefonsex - Entgeltforderungen für die Erbringung, Vermittlung und Vermarktung von Telefonsexdienstleistungen kann seit Inkrafttreten des ProstG nicht mehr der Einwand der Sittenwidrigkeit entgegengehalten werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Entgeltforderungen für die Erbringung, Vermittlung und Vermarktung von sogenannten Telefonsexdienstleistungen kann seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3983) n…
Dürfen Abmahnschreiben im Internet veröffentlicht werden?
Handakte WebLAWg / Abmahnungen im Internet sind heutzutage längst Alltag geworden. Abgemahnt wird aus einer Vielzahl von Gründen: Fehlerhaftes Impressum, Verstoß gegen Preisangabenverordnung, Urheberrechtsverletzung oder die Benutzung eines fremden Markennamens. Sch…
Law-Podcasting.de: Mehrwertdienste und Minderjährigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Mehrwertdienste und Minderjährigkeit.Inhalt: Ein Kind telefoniert auf Kosten seiner Eltern mit einer teuren Sex-Hotline auf einer 0900-Rufnummer. Müssen…
Aufnahme in den Suchmaschinen-Index?
Handakte WebLAWg / Der Podcast beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Anspruch besteht, in den Index einer Suchmaschine aufgenommen zu werden. Und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen. Dabei geht es vor um die kartellrechtliche Problematik des Kontrahierungszwanges.…
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