Angst vor dem Überwachungsstaat
Schnüffelblog | 28. Juli 2008 — Wie bei computer.t-online.de zu lesen ist, fürchten die Deutschen sich vor dem Schnüffelstaat: Dies geht aus einer Umfrage des M…
... berichtet netzpolitik.org. Die Nachrichtenagentur AP vermeldet mit Bezug auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS-Emnid im Auftrag des Internet-Magazins "Tomorrow", dass die Mehrheit der Bundesbürger sich vor der Online-Durchsuchung fürchtet. 71 % haben demnach Angst davor, "dass der deutsche Staat ohne berechtigten Verdacht Computer seiner Bürger online durchsucht." 27 % sind unbesorgt. Die über 60-jährigen fürchten sich mit 62 % am wenigsten, die jüngeren unter 30-jährigen mit 78 % am meisten. So weit, so gut - aber megaschlecht, dass derartige Erkenntnisse die Damen und Herren Politiker nicht bremsen werden, so lange dieser Widerstand …
» Vollständiger ArtikelSchnüffelblog | 28. Juli 2008 — Wie bei computer.t-online.de zu lesen ist, fürchten die Deutschen sich vor dem Schnüffelstaat: Dies geht aus einer Umfrage des M…
Schnüffelblog | 2. August 2007 — echo-online berichtet: Den Plänen des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble (CDU) zur Online-Durchsuchung erteilte sie erneut e…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 11. Dezember 2006 — Erst vor ein paar Tagen hatte ich über die Pläne der Bundesregierung zur Online-Durchsuchung von PCs via Internet berichtet. …
RA J. Melchior, Wismar | 12. April 2007 — Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es…
Schnüffelblog | 28. April 2007 — FR-online berichtet: „Unionsminister stärken Schäuble den Rücken Die Unions-Innenminister haben sich für Online-Durchsuchungen und…
Die herrschende Meinung | 9. Mai 2008 — Wie der Saarländische Rundfunk in seinem Videotext berichtet, befürwortet der saarländische Innenminister Klaus Meiser die Einf…
staatsrecht.info | 25. April 2007 — Wie SPON berichtet, hat der damalige Innenminister Schily die Online-Durchsuchung bereits im Jahr 2005 in einer ienstvorschrift zu…
maas_rechtsanwälte | 5. Juni 2008 — Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde …
Handakte WebLAWg | 13. Februar 2008 — Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat eine Novelle des Verfassungsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Es sieht d…
Schnüffelblog | 3. September 2007 — „Warum fragt man seitens der Medien hier nicht einmal viel konkreter nach ???" war die Schlussfrage im letzten Artikel. Richten wi…
Nach einer Reihe anderer Bundesl�nder soll nun offenbar auch Hessen ein neues Polizeigesetz bekommen. Das w�nschen sich zumindest die Vertreter von FDP und CDU. Nachdem die FDP bereits vor einiger Zeit vorgeschlagen hatte, das Scannen von Kfz-Kennzeichen als Fahndungsma�nahme zu erm�glichen, machte der gesch�ftsf�hrende hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) heute sogar einige noch weitergehende Vorschl�ge.