Online-Durchsuchung wird Justiz überfordern
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Mehr Personal für Online-Durchsuchung
Eine detaillierte richterliche Kontrolle bei den umstrittenen Online-Durchsuchungen verlange nach zusätzlichem Personal, meint ein deutscher Richter
Überlegungen, ein Richter könnte zum Schutz der Privatsphäre die von der Festplatte eines Verdächtigen heruntergeladenen Daten vorab sichten, bezeichnete Christoph Frank, Vorsitzender des Deutschen Richterbunds, als unrealistisch: “Das kann ein Richter bei den vorhandenen Strukturen der Justiz nicht leisten.”
Das Datenmaterial müsse zuvor von Polizei und Staatsanwaltschaft technisch und inhaltlich aufbereitet werden, weil der auf die rechtsstaatliche Kontrolle beschränkte Richter, der nicht in die Ermittlungen einbezogen sei, die Relevanz der Informationen sonst nicht ermessen könne. (…)
Quelle: FuZo vom 16.09.2007
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