Mehr Geld für Pflegekräfte
am 30.04.2008 von http://log.handakte.de/
Pflegekräfte können von ihrem Arbeitgeber eine Zulage verlangen, auch wenn sie lediglich Grundpflege ausüben, so das ArbG Essen.
Eine Arbeitgeberin stellte die Zahlung der Pflegezulage an eine Altenpflegerin ein. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass die Mitarbeiterin überwiegend Grundpflegetätigkeiten ausübe. Diese umfassen z. B. das Waschen, An- und Auskleiden und die Überwachung der Nahrungsaufnahme. Die Behandlungspflege, also das Verabreichen von Medikamenten, Wechseln von Verbänden oder andere medizinische Hilfstätigkeiten, nehme nur geringen Raum ein. Die Mitarbeiterin war der Ansicht, dass ihre Tätigkeit mit den alten und zugleich kranken Bewohnern die Zahlung rechtfertige. Im Arbeitsvertrag war die Geltung des BAT mit der Eingruppierung in die Vergütungsgruppe KR I vereinbart.
Das ArbG Essen setzte in seiner Entscheidung (Az. 8 Ca 5676/06) die neue Rechtsprechung des BAG um: Mit Urteil vom 28.03.2007 - Az. 10 AZR 707/05 - entschied es über den Anspruch einer Pflegekraft auf die Pflegezulage in Höhe von 42,02 EUR …
Drogenhandel im Auftrag der Rentenversicherung?
arbeitsrechtblog / Das Bundessozialgericht hatte am 9.10. einen wahrhaft wundersamen Fall zu entscheiden:Zwei Bergleute, die ihren Beruf wegen Berufsunfähigkeit nicht mehr ausüben konnten, hatten zunächst Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bezogen. Später w…
Wegerisiko bei Beschäftigungsverbot
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Bundesarbeitsgericht zur Eingruppierung im Öffentlichen Dienst
recht verständlich / In einem Urteil vom 07. Juni 2007 hat das Bundesarbeitsgericht zur Eingruppierung von Angestellten im Polizeidienst Stellung bezogen. Der Streit ging zwar noch um eine Eingruppierung nach dem alten BAT, ist aber wegen seiner grundsätzlichen Erwägun…
Aktuelles Urteil: Kündigung wegen “schwacher Arbeitsleistung”
Handakte WebLAWg / Das LAG Nürnberg weist in einer aktuellen Entscheidung darauf hin, dass eine Kündigung wegen schwacher Arbeitsleistung grundsätzlich möglich ist. In der Entscheidung betonen die Richter, dass die Kündigung eines „leistungsschwachen“ Arbeitn…
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Pressemitteilung von Arbeitsrechtskanzlei Traphan Stemmer Graute Arbeitsgericht Mehr Geld für Pflegekräfte
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