Mehr Freiheit wagen!
am 02.12.2005 von http://log.handakte.de/
„Mehr Freiheit wagen!“, sagte Frau Merkel in ihrer Regierungserklärung.
Ach, was wäre das schön, wenn die neue Bundesregierung tatsächlich den Mut aufbrächte, ein kleines bisschen mehr Freiheit zu wagen. Nicht viel. Ein Anfang vielleicht. Ein erster Schritt. Da kommt man schon ins Träumen.
Ach, was wäre es schön, wenn jeder Ladenbesitzer selbst entscheiden dürfte, wann er sein Geschäft öffnet – Sonntag inklusive. Wenn jeder wählen dürfte, wie er sich gegen Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit versichert und nicht in die staatlichen Zwangssysteme gepresst würde. Wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber, Vermieter und Mieter, Unternehmer und Verbraucher ihre Verträge frei und ungestört von bestenfalls gut gemeinten, aber fast immer schlecht gemachten gesetzgeberischen Interventionen aushandeln dürften. Wenn niemand mehr irgendwelche Steuergeschenke bekäme – weder die Pendler, noch …
Endlich: Schluß mit Ladenschluß!
Heimspiel / Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute endlich mit der Mehrheit aus CDU und FDP ein neues Ladenschlußgesetz verabschiedet, welches Händler und Unternehmen künftig die Freiheit läßt, selbst zu entscheiden, wann sie ihren Kunden zur Verfü…
“Vater Hopp” und seine zwei Gesichter
37sechsBlog / Sollten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SAP sich ihre Freiheit nehmen, einen Betriebsrat selbst zu wählen, dann bestimmen sie über sich selbst. Jeder hat diese freie Selbstbestimmung zu respektieren. In China und in anderen Regionen diese…
UNFALLFLUCHT UND FÜHRERSCHEIN
LawBlog / Wer Unfallflucht begeht, riskiert die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis. Aber nur, wenn ein “bedeutender Schaden” eingetreten ist. Das ist erst ab 1.300,00 € der Fall, so zum Beispiel das Oberlandesgericht Dresden (Beschluss vom…
Ja Leut, laßts dLeut naus!
Sartorienfelder / Ich fahre gern mit Bussen und Bahnen. Hier im Rhein-Neckar-Dreieck profitiert man damit von einem gut ausgebauten und einigermaßen zuverlässigen (sieht man mal von den 30 Minuten Verspätung der OEG gestern früh ab...) öffentlichen Nahverkeh…
Die schönsten Gerichtsurteile
ElbeBlawg / Jeder (angehende) Jurist dürfte ihnen schon einmal begegnet sein: Kuriose, unver- ständliche, humorige Urteile, die man am liebsten gleich an die Kollegen weiterschickt. Wie beispielsweise wie diese hier: Noch im Jahr 1968 bekam eine Frau f…
Gutsherrenart
RA-Blog / Ein Mandant erhält von seinem Vermieter eine Nebenkostenabrechnung. Er bemerkt, dass er statt wie in den Vorjahren ca. 30 Kubikmeter Wasser, im vergangenen Jahr nun 230 Kubikmeter Wasser verbraucht haben soll, und weigert sich daraufhin die Nebenko…
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