Mehr Entscheidungen, mehr Recht
am 26.03.2008 von Web 2.0 & Recht
Nachdem ich häufig über interessante Entscheidungen stolpere, die für die Themen dieses Blogs von hoher Relevanz sind, ich aber nicht immer die Zeit finde, mich eingehender mit diesen zu beschäftigen, möchte ich hiermit die neue Reihe „Aktuelle Entscheidungen im Überblick“ starten.
Ich werde in dieser Reihe interessante Entscheidungen zum Internetrecht mit entsprechenden Fundstellen und korrespondierenden Links benennen und die jeweilige Entscheidung kurz kommentieren.
Anfangen möchte ich mit folgenden Urteilen:
I. LG Hamburg (Az.: 308 O 76/07): Selbst gefertigte Ausdrucke eines Privatunternehmens sind kein taugliches Beweismittel gegen Filesharer
Zum Hintergrund:
Die Kanzlei Rasch geht für einen Grossteil der Musikindustrie wegen Urheberrechtsverletzungen gegen Filesharer vor. Regelmäßig wird diesen bzw. dem Inhaber des …
Das “Staatsanwaltschaften-Hopping” der Musikindustrie
maas_rechtsanwälte / Nachdem nun immer mehr Staatsanwaltschaften bundesweit erklären, dass sie aufgrund von Massen-Strafanzeigen der Musikindustrie gegen Unbekannt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen nicht mehr die Provider zur Datenauskunft auffordern, such…
Amtsgericht urteilt gegen Abmahnpraxis der Musikindustrie
Telemedicus / Den Inhaber eines Internetanschlusses ohne weitere Ermittlungen für über diesen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzungen verantwortlich zu machen ist willkürlich; die Weitergabe von Daten zu einer IP-Adresse durch die Staatsanwaltschaft,…
Vorbeugende Unterlassungserklärung kann vor teuren Filesharing-Abmahnungen schützen
Handakte WebLAWg / In diesem Jahr wird die Musikindustrie weit über 60.000 Filesharer wegen der Verletzung von Urheberrechten in so genannten P2P-Tauschbörsen in Anspruch nehmen. Für alle potentiellen Filesharer, die bislang nicht in Anspruch genommen worden sind, h…
Filesharing: Die Vorgehensweise der Musikindustrie
Telemedicus / Filesharing ist ein Dorn im Auge der Musikindustrie. Doch die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen ist nicht einfach. In der Regel muss erst eine Strafanzeige erstattet werden, um über die Staatsanwaltschaft an die entsp…
netlaw.de
domainblog / Auf netlaw.de gibt es endlich wieder einige neue Urteile zum Internetrecht. DarunterLG Düsseldorf, Urteil vom 18.01.2006, Az.: 12 O 521/05 LG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006, Az 12 O 546/05 zum Thema beleidigende Postings in Foren LG Düsseldor…
Vertrag nach Drohung mit Klage und Presse nicht immer anfechtbar
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof in einer Pressemitteilung zum Urteil vom 19. April 2005 X ZR 15/04: Die vertragliche Beendigung eines Wartungsvertrags über die Münchener Trabrennbahn nach Drohung mit Klage wegen Forderungen, deren Durchsetzung rechtlich…
Filesharer im Visier der Musikindustrie
Handakte WebLAWg / Wenn die Musikindustrie gegen Filesharer vorgehen möchte, läuft das in aller Regel über eine Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt dann über die IP-Adresse, wer hinter dem Angebot auf einer Peer-to-peer-Plattform steht, über eine Aktene…
Alles was man zum Thema Web 2.0 & Recht wissen muss...???
Web 2.0 & Recht / Alles zum Thema Web 2.0 & Recht in einem Blog ??? Diesen Anspruch will ich an dieses Forum natürlich nicht stellen... Nachdem ich mich aus gehörigem Respekt vor dem „Zeitfresser“ Weblog diesem Trend lange verschlossen habe, ist er nic…
