Mehr Demokratie wagen?
am 24.11.2005 von JURAAA!DE
So lautete das Thema des Arbeitskreises des JuraForums, an dem ich teilgenommen habe. Sollen so genannte “plebiszitäre Elemente”, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, auch auf Bundesebene eingeführt werden? Eine Frage, auf die ich vorher keine eindeutige Antwort hatte, und die ich hinterher mit einem entschiedenen Jein beantworten würde.
Die Diskussion um diese Frage ist nicht neu, [...]
Volksinitiative, WASG, Die Linke?
Vertretbar Weblawg / Ob die LEG nun verkauft und abgewickelt werden soll (oder muss), ist eine ohne weiteres diskussionsbedürftige Frage, weshalb die Volksinitiative NRW: Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze ein durchaus legitimes Ziel verfolgt, wenn sie den Landtag üb…
Studiengebühren per Volksentscheid verhindern?
ElbeBlawg / Wäre eine Idee. Geht aber nicht. Nicht in Hamburg und auch nicht in Sachsen. Auch wenn manch eine sich das wünschen würde. Artikel 73 Abs. 1, Verfassung des Freistaats Sachsen: Über Abgaben-, Besoldungs- und Haushaltsgesetze finde…
Gericht rettet Volksentscheid
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Hamburgische Verfassungsgericht hat eine von der CDU-Landesregierung beschlossene Verschärfung der Regeln für Volksabstimmungen als teilweise verfassungswidrig verworfen. Damit wurde einem Antrag von Oppositionspolitikern aus SPD und Grünen…
Ein begehrter Gesprächspartner
Jurabilis / Zum nachgefragten Interviewpartner ist der neue Bundesverfassungsrichter Voßkuhle geworden. Heute gab er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview. Interessant ist seine Abgrenzung von Politik zu Rechtswissenschaft:Es mag vereinzelt Kol…
ÖDP-Volksbegehren gegen Mobilfunk
neues aus schwabenheim / Die bayerische ÖDP will ein Volksbegehren gegen den Mobilfunk beantragen. Ein Zulassungsantrag mit rund 34.000 Unterschriften soll heute beim Innenministerium eingereicht werden. Wenn sich während der Eintragungsfrist rund 920.000 Bürger in die L…
Wie ist das eigentlich???
stud. iur. Martin Malkus / "Wie ist das eigentlich???" werde ich ab und zu in der AG gefragt und habe auf die schnelle darauf keine Antwort. Meistens weil die Frage zu speziell ist und es sich oft um Abgrenzungsprobleme handelt. Die Frage aus der letzten Montags-AG l…
Demokratie braucht keine Forenkultur!?
Vertretbar Weblawg / Aus einer Berufungserwiderung des Kochbuch-Betreibers: Schließlich ist in unserer Gesellschaft kein Bedürfnis erkennbar, Dritten die anonyme, nachhaltige Publikation von Inhalten im Internet zu ermöglichen bzw. vorzugeben. Diese Möglichkeit ist e…
Änderungskündigung: Ja - Absenkung Gehalt: Jein
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber bei einer Änderungskündigung die Arbeitsvergütung absenken, wenn der Arbeitnehmer nach der Änderung geringerwertige Arbeit als vorher leisten soll? Das Bundesarbeitsgericht entschied mit einem klaren “Jein”. Der…
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