Mehr als Nichts
am 16.01.2006 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Die Rechtsmittelrücknahme ist das Ergebnis eines komplexen aktiven Vorgangs, nämlich des Nachdenkens über das Ob der Rechtsmittelrücknahme, des Entscheidens für die Rechtsmittelrücknahme und des Verfügens der Durchführung der Rechtsmittelrücknahme. Damit nicht genug. Dem schließen sich weitere Aktivitäten im Büro des Verteidigers an, nämlich das Schreiben des Verfügten, das Unterschreiben des Geschriebenen und das Verbringen oder Versenden des Unterschriebenen ans Gericht.
schreibt Rechtsanwalt Werner Siebers in seinem Weblog unter dem Titel Verteidigergebühren bei Rechtsmittelrücknahme
Dass dieser komplette Gesamtvorgang mehr als Nichts ist und eine Aktivität, die das Verfahren fördert, drängt sich auf, ...
Unter anderem …
Verteidigergebühren bei Rechtsmittelrücknahme
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Unter anderem das Landgericht Göttingen meint in seinem Beschluss v. 20. 12. 2005, 2 KLs 4/05, die Gebühr der Nr. 4141 Abs. 1 Nr. 3 VV RVG entstehe im Fall der Rücknahme der Revision nur dann, wenn der Verteidiger sich inhaltlich mit dem Verfahre…
Feinste Worte für schlechte Nachrichten
Vier Strafverteidiger / Auf eine Berufungsbegründung der Staatsanwaltschaft in einer BTM-Sache habe ich erwidert und Argumente vorgebracht, warum das milde erstinstanzliche Urteil Bestand haben müsste. Darauf findet der Vorsitzende einer Berufungskammer denkbar f…
Unwirksame Klagerücknahme
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Zurücknahme einer Klage ist unwirksam, wenn sie durch den nicht zutreffenden Hinweis des Vorsitzenden Richters des FG veranlasst worden ist, dass die Klage unzulässig sei. Dies gilt auch, wenn die Klagerücknahme von einem rechtskundigen Prozes…
BVerwG 5 C 32.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Einbürgerung, erschlichene -; Kind, Rücknahme Einbürgerung minderjähriges -; Rechtsgrundlage für die Rücknahme einer Einbürgerung; Rücknahme erschlichene Einbürgerung; Rücknahmefrist; Rücknahmegrenze; Täuschung, arglistige - ...…
Bundesnetzagentur: Rücknahme von Dialer-Registrierungen u.a.
advobLAWg / Das OVG Nordrhein-Westfalen hat die Rücknahme von Dialerregistrierungen durch die Bundesnetzagentur als rechtmäßig bestätigt und damit die vorausgegangene Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln bekräftigt. Mit seiner Entscheidung hat…
BVerwG 5 C 13.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Rücknahme einer Einbürgerung wegen bewusster Täuschung; Verlust der Unionsbürgerschaft durch Rücknahme der Einbürgerung eines vormaligen Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union.…
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