Aufhebung von mehr als 80 Gesetzen und Verordnungen
Handakte WebLAWg | 21. April 2010 — Zum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: …
Ich kopiere einfach einmal eine Pressemeldung des Bundesjustizministeriums und überlasse die Meinungsbildung jedem Leser selber. Zum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Wir brauchen nur so viel Recht wie nötig, nicht so viel …
» Vollständiger ArtikelHandakte WebLAWg | 21. April 2010 — Zum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: …
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. Oktober 2007 — Der Bundestag hat am Donnerstag das zweite Rechtsbereinigungsgesetz für den Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums verab…
JuracityBlog | 30. Dezember 2006 — dank NRW-Innenministerium. Die einmal wöchentlich aktualisierte Portalseite findet man online hier, die alphabethische Übersich…
LAWgical | 14. November 2005 — Die Online-Gesetzessammlung, die das BMJ gemeinsam mit Juris nun schon länger anbietet, erscheint seit heute abend in neuem G…
markenrecht24.de | 7. Dezember 2011 — Die meisten Gesetze und Verordnungen sind zwischenzeitlich online einsehbar. Dies gilt auch für das Markenrecht: Grundlage für all…
Blickpunkt Recht & Steuern | 25. November 2005 — Seit heute stellt das Bundesjustizministerium in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH die Gesetze und Rechtsverordnunge…
Vertretbar Weblawg | 2. Februar 2007 — Unter bayern-recht.de stehen die 300 wichtigsten bayrischen Gesetze und Verordnungen sowie einzelne Rechtsgutachten zum kostenfrei…
Bundesjustizministerium | 4. Mai 2005 — Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, über 350 Gesetze und Rechtsverordnungen aufzuheben. Diese Vorschriften sind zwar formal …
muepe.de | weblog peter müller | 26. November 2005 — Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesjustizministerium in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH Bürgerinn…
Bundesjustizministerium | 16. Februar 2006 — Der Deutsche Bundestag hat heute das Erste Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums …