MEGA-SCHRIFTEN
am 06.01.2006 von http://oby.deBei einer Recherche in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bin ich erstmals auf die so genannten Mega-Schriften aufmerksam geworden. Bei den Mega-Schriften handelt es sich hauptsächlich um Patentdokumente mit Sequenzprotokollen. Die neueste öffentlich abrufbare Mega-Schrift im Register beim DPMA …
Löschungen nach Widerspruch (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 904 721 Nizzaklassen: 35, 41 399 32 429 Nizzaklasse: 32 302 48 755 MEGA GAINER Nizzakl…
LEGO verliert in Kanada
MarkenBlog / Vor den kanadischen Supreme Court in Ottawa hat der dänische Spielwarenhersteller LEGO das Verfahren gegen das kanadische Unternehmen Mega Bloks Inc. verloren. LEGO hatte die kanadische Konkurrenz wegen Markenrechtsverletzung verklagt, da man das …
VORSCHRIFTEN
LawBlog / § 81a Abs. 3 Strafprozessordnung: Dem Beschuldigten entnommene Blutproben oder sonstige Körperzellen dürfen nur für Zwecke des der Entnahme zugrundeliegenden oder eines anderen anhängigen Strafverfahrens verwendet werden; sie sind unverzüglic…
Verbraucherschützer warnen vor neuer Internetabzocke
Handakte WebLAWg / Verbraucherschützen warnen vor neuer Abzockmasche. Wer nach kostenloser Software wie “Open Office” sucht, kann auf die Website mega-downloads.net stoßen, die beim Herunterladen freier Programme versteckte Folgenkosten verursacht. (̷…
DLA: Die Mega-Konferenz der Partnerschaft
Jurabilis / Law Blog Trivia Question: What conference did Federal Reserve Chairman Alan Greenspan, former Secretary of Treasury Robert Rubin, former Secretary of Defense William Cohen, Disney CEO Robert Iger, former NATO Secretary General Lord Robertson and for…
Der ausländische Bräutigam
karay.de / Wer hätte das gedacht? Die türkische TV-Serie Yabancı Damat, die im vergangenen Jahr erfolgreich beim türkischen privaten Fernsehsender Kanal D lief, hat sich zum Straßenfeger in Griechenland entwickelt. Der Athener private Fernsehsender Mega…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Wal-Mart will Mega-Prozess verhindern
Handakte WebLAWg / Der Supermarktkette Wal-Mart droht der größte Zivilrechtsprozess der US-Geschichte: Es geht um die Diskriminierung von 1,5 Millionen Angestellten und Entschädigungsforderungen in Milliardenhöhe. Der Konzern will einem Zeitungsbericht zufolge nun…
..wie ein indischer Elefant vor einer Maus davonläuft
Handakte WebLAWg / In Indien gibt es fast so viele Zeitungen wie Götter, nämlich 55.780. Eine schöne Zahl, die das Superlativ-Postulat von der größten Demokratie der Welt wirkungsvoll untermauert. Seit einiger Zeit aber geraten mehr und mehr Zeitungen unter die Ko…
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