Medizinrecht: Arzt wegen Nichtannahme einer Patientin im Notdienst verurteilt

Das VG Gießen (Az. 21 K 3235/09) entschied am 20.10.2010 gegen einen niedergelassenen Allgemeinmediziner: Er erhielt eine Geldbuße in Höhe von 3.000 Euro sowie einen Verweis wegen Verstoßes gegen seine Berufpflichten.

Der Arzt, der seine Praxis im Erdgeschoß seines Wohnhauses betreibt, erhielt während eines Wochenendnotdienstes zwischen 21 und 22 Uhr den Anruf einer Angehörigen einer Patientin, die an Diabetes mellitus litt und hohe Blutzuckerwerte aufwies. Wegen ihres sich verschlechternden Gesundheitszustandes bestellte der Arzt die Patientin für 23.00 Uhr in die Praxis ein. Da sich die Patientin während der der Fahrt in die Praxis mehrfach übergeben musste und die Fahrt unterbrochen werden musste, kamen sie schließlich zwischen 23.00 und 23.10 Uhr in der Praxis an. Trotz mehrfachen, längeren Läutens sowohl an der Praxisklingel als auch an anderen Klingeln im Erdgeschoß des Hauses öffnete der Arzt jedoch nicht. Die Patientin wurde von ihrer Nichte in das nächstgelegene Krankenhaus verbracht, wo sie nach längerem Warten in der Notaufnahme endlich in Behandlung genommen wurde. Der Arzt stellte einen schweren Herzinfarkt fest, an dem die Patientin noch in der Nacht verstarb.

Ein darauffolgendes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den niedergelassenen Arzt wegen fahrlässiger Tötung wurde eingestellt. Ein von der Landesärztekammer Hessen eingeleitetes Ermittlungsverfahren führte letztendlich zur Verurteilung des Arztes durch das VG Gießen, das Berufsgericht für Heilberufe, gemäß § 22 Hessisches Heilberufsgesetz wegen Verstoßes gegen die Pflicht zur gewissenhaften Berufsausübung.

Jeder Arzt, der zum Notdienst eingeteilt ist, hat alle Personen in ärztliche Obhut zu nehmen, die danach ersu…