Medienstaatsvertrag für Hamburg und Schleswig-Holstein fertig
am 24.05.2006 von http://www.recht-blog.com
Die neue gemeinsame Landesmedienanstalt soll in Norderstedt angesiedelt werden, während der Sitz der gemeinsamen Filmförderung in Hamburg ist.
Quelle: newsroom.de vom 23.05.2006
Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
TV-Sender halten nach Ullrich-Suspendierung an Tour-Übertragung fest
Rechtblog / Insgesamt sind bei ARD und ZDF rund 100 Stunden Berichterstattung um das größte Radsport-Ereignis eingeplant. Quelle: newsroom.de vom 30.06.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinst…
ARD: Werbe-Einschränkungen bei Sportübertragungen
Rechtblog / ARD-Sportmitarbeiter sollen nicht mehr in Werbepausen von TV-Sendungen zu sehen sein, die sie selbst gestalten, sagt ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf. Quelle: newsroom.de vom 26.05.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Ka…
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegen Pay-TV-Pläne von Arena
Rechtblog / Mit Arena gibt es einen zweiten Pay-TV-Anbieter auf dem deutschen Markt. Das ist wettbewerblich sicher positiv, sagte Kartellamtspräsident Ulf Böge. Quelle: newsroom.de Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Me…
“Werder.TV” bei “maxdome”
Rechtblog / Fußball-Fans von Werder Bremen können nun die Spiele des Bundesligisten auf der Internet-Plattform Maxdome sehen. Die aktuellen Begegnungen sind jeweils eine halbe Stunde nach Abpfiff auf dem Video-on-Demand-Portal der ProSieben-Sat.1 Grupp…
Gerolsteiner steigt aus dem Radsport aus.
Rechtblog / Es wurde seit langem vermutet, dass nach der Tour Sponsoren aus dem Radsport aussteigen. Nun hat es das Team Gerolsteiner erwischt. Die Pressemitteilung von Gerolsteiner nennt als Grund die Umstellung bzw. die Ausrichtung des Unternehmens, was bedeu…
Ist das EuG auch bei urheberrechtlichen Streitigkeiten mit einer europäischen Institution zuständig?
Rechtblog / Das LG Frankfurt a.M. hat in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit zwischen den Erben eines Architekten und der Europäischen Zentralbank (EZB) das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das Europäische Gericht erster Inst…
News: Klage des 1. FCKaiserslautern gegen Wieschemann gescheitert
Rechtblog / Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Kaiserslautern hat am Mittwoch die Klage des Fußball-Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern gegen den früheren Aufsichtsratsvorsitzenden Robert Wieschemann auf Schadenersatz in Höhe von 521 000 Euro abge…
Wine Trademarks 2008: Terra Negra
Rechtblog / Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Ma…
OLG Celle: Bankkunde kann sich auch nach Jahrzehnten auf den Inhalt seines Sparbuchs berufen
Rechtblog / Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurück liegt, so muss die Bank beweisen, dass sie das Guthaben ausgezahlt hat. Dies hat der für Bankrecht zuständige 3. Zivilsenat des Ob…
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