Medienabgabe statt Rundfunkgebühren
am 12.05.2008 von RA J. Melchior, Wismar
Ab und zu produziert auch die FDP gute Ideen, wie heise berichtet:
Die hessische FDP will die Abschaffung der klassischen Rundfunkgebühren und schlägt stattdessen eine Medienabgabe für jeden erwachsenen Bürger vor: Einen entsprechenden Antrag wolle die hessische FDP auf dem Bundesparteitag in München stellen, sagte der Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn am Samstag laut Mitteilung in Wiesbaden.
Das Koppeln der Gebührenpflicht an das Bereithalten von Rundfunk- und Fernsehgeräten sei veraltet, heute könnten Handys und Laptops das Gleiche leisten. Die FDP sei deshalb dafür, dass jeder volljährige Bürger zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herangezogen werde. Die Abgabe solle deutlich unter der derzeit fälligen Rundfunkgebühr – 17,03 Euro für Radio und …
GEZ: Für TV-taugliche Mobiltelefone besteht Gebührenpflicht
Rechtblog / Heise online berichtet am 09.01.2006 über die GEZ Pflicht für TV taugliche Handys. Für diese besteht bereits eine Rundfunkgebührenpflicht. Ab 2007 werden auch Computer gebührenpflichtig. Da kommt doch Freude auf. Hier die…
Der Hobby-Imker und sein Autoradio
Blickpunkt Recht & Steuern / Wenn in einem Haushalt ein Radio- oder Fernsehgerät angemeldet ist, ist damit auch das Autoradio abgedeckt. Es sei denn, das Auto wird auch beruflich genutzt, denn dann muss das Autoradio separat angemeldet werden. Mit dieser Begründung sol…
Rundfunkgebühr: Die Crux mit den 5,52 Euro
medien-gerecht / Gestern haben die Ministerpräsidenten auf ihrer Tagung beschlossen, die zu erhebende Rundfunkgebühr auf neuartige Empfangsgeräte (”Internet-PCs”) ab 01.01.07 von den derzeit festgeschriebenen 17,02 auf 5,52 Euro herabzusenk…
FDP-Medienabgabe: 44,- Euro im Monat
medien-gerecht / Das wäre zumindest der Beitrag, den eine 4-köpfige Familie nach den Plänen der FDP als Medienabgabe bezahlen müsste. Vorausgesetzt die beiden Kinder sind schon volljährig. Die FDP hat ausrechnen lassen, dass die von ihr gefor…
Rundfunkgebühren für Autohäuser
Blickpunkt Recht & Steuern / Autohäuser müssen nach Ansicht des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Autoradios in ihren Vorführwagen Rundfunkgebühren bezahlen. In dem jetzt vom OVG entschiedenen Fall wehrte sich die Klägerin, die…
ARD, ZDF & Deutschlandfunk siegreich
Kleinblog | David Klein / Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gestärkt. Nach dem heute verkündeten Urteil darf die Politik keinen unmittelbaren Einfluß auf die Höhe der Rundfunkgebühren aus…
ARD will mehr… Geld! Kassiert die GEZ bald 18,-?
medien-gerecht / Die FAZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 4. Mai, dass die ARD eine Gebührenerhöhung von 95 cent. Damit würde die Rundfunkgebühr von 17,03 Euro auf 17,98 ansteigen. Als Grund für die Erhöhung gibt die ARD an, dass bei der l…
Frankreich sucht neue Wege zur Rundfunkfinanzierung
medien-gerecht / Die Debatte über die richtige und gerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist in Deutschland genauso alt wie der Rundfunk selbst. Anders als in Deutschland war bei unseren Nachbarn in Frankreich bislang eine deutlich st&#…
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