MBB beanstandet Stefan Raabs WOK WM 2006 und 2007 wg. Schleichwerbung
am 03.05.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer Medienrat Berlin-Brandenburg (MBB) hat die Ausstrahlung der WOK WM 2006 und 2007 bei ProSieben, gesendet am 11. März 2006 und am 9. März 2007, wegen Verstoßes gegen das Schleichwerbeverbot § 7 Abs. …
Schleichwerbung: Wok-WM beanstandet
Telemedicus / ProSieben kündigt rechtliche Schritte an Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat die Ausstrahlung der Wok-WM 2006 und 2007 bei ProSieben wegen Verstoßes gegen das Schleichwerbeverbot gem. § 7 Abs. 6 Satz 1 RStV beanstandet. De…
Schleichwerbung bei Sat 1–Ostershow
Telemedicus / Kochwettbewerb ist keine Sportveranstaltung Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat den Widerspruch von Sat. 1 gegen eine im September 2006 ergangene Beanstandung wegen eines Verstoßes gegen…
VG Neustadt: Einblendung eines Osterhasen in TV-Show ist unzulässige Schleichwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ebenso wie der Presse Werbung im redaktionellen Teil untersagt ist, dürfen auch Fernsehsender keine verbotene Schleichwerbung im Programm platzieren. Verstöße dagegen können von der zuständigen Landesmedienanstalt beanstandet werden. Das VG Neus…
Dauerwerbesendung darf nicht Promotion genannt werden
Recht Medial / Beim Verwaltungsgericht Berlin stritten die Parteien darüber ob ob die Kennzeichnung während des Verlaufs einer Dauerwerbesendung mit dem Begriff „Promotion“ der Kennzeichnungspflicht genügt. Der Medienrat der Antragsgegnerin beschloss in sein…
Call-In-Show Money-Express beanstandet
Telemedicus / Callactive will klagen: Was ist eigentlich nicht vorhandener Zeitdruck? Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat eine Ausgabe der Call-In-Show Money Express formell beanstandet. Nach Ansicht der LfM wurde in der Sendung…
KG Berlin: Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet - Ausreichende Anbieterkennzeichnung durch mich-Seite und Bagatellverstoß gegen PAngV wegen nicht eindeutig dem Preis zugeordnetem Umsatzsteuerhinweis im Rahmen von eBay.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link mich erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (früher: …
2 BvR 1058/05 vom 14.07.2006
BVerfG / Der Beschwerdeführer, ein Richter am Finanzgericht Berlin, wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen den Staatsvertrag über die Errichtung gemeinsamer Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg vom 26. April 2004 in Verbindung mit…
LfM: Beanstandung von TV-Gewinnspiel bei MTV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat ein TV-Gewinnspiel auf MTV beanstandet.Die Ausstrahlung eines Gewinnspiels in Programmen von MTV hat gegen Regelungen der Landesmedienanstalten verstoßen. Die Medienkommission der Landesans…
Stefan Raab zeigt Max Buskohl wie Hanns-Martin Schleyer auf RAF - Erpresserfoto
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / ProSieben-Moderator Stefan Raab treibt den Kampf um Sänger Max Buskohl auf die Spitze: In Raabs Fernseh-Show tv total wurde ein Plakat mit dem Konterfei des 18-Jährigen eingeblendet, das den RAF-Erpresserfotos des später ermordeten Hanns-Martin Sc…
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