Mayday Mayday - Markenrechtsverletzung
am 27.06.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg“Mayday!” darf nicht jeder rufen. Als Demonstrationsmotto darf man den englischen Hilferuf erst recht nicht verwenden. Das meint zumindest Rolf R. Hirche, Anwalt des Plattenlabels “Low-Spirit Recordings”. Der Verlag sieht durch die diesjährige Berliner Mayday-Parade am 1. Mai seine …
Marke MAYDAY - Mayday für Mayday-Parade?
MarkenBlog / Das Berlinblawg berichtet über das markenrechtliche Problem der Berliner Mayday-Parade. …
Stoiber darf laut österreichischem Höchstgericht Rassist genannt werden
Recht und Alltag / Auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), in dem der Zwischenruf Stoiber ist ein Rassist als zulässiges Werturteil erkannt wurde, weisen die steirischen Grünen hin. Besagter Zwischenruf war vor fünf Jahren im Zuge eines Wahlkampfauftrit…
LG Köln in Sachen …VZ
MarkenBlog / Urteil v. 02.05.2008 - Az.: 84 O 33/08 - StudiVZ und SchülerVZ; “VZ” ist kein Allgemeinbegriff für Verzeichnis Leitsatz: 1. Die Bezeichnung “VZ” ist in Deutschland keineswegs eine Abkürzung für das Wort “Verzeichn…
“Eos Verlag” und “Eos Wirtschaftsverlag GmbH” nicht identisch
Rechtblog / Wer den Begriff “Eos Verlag” in eine Suchmaschine eingibt wird feststellen, dass man hier insbesondere auf den “Eos Verlag” unter www.eos-verlag.de trifft. Hierbei handelt es sich um den Verlag der Benediktinermönche von St.…
Anwaltswitz
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Anwalt: “Haben Sie denn Ihrem säumigen Schuldner die Rechnung vorgelegt?” Mandant: “Ja, natürlich”. Anwalt: “Und was hat er gesagt?” Mandant: “Ich soll mich zum Teufel scheren”. Anwalt: “Und was…
Lego verliert Streit um dänische Domains
MarkenBlog / Art-Lawyer Jens O. Brelle berichtet über den Ausgang eines Streites um den Namen LEGO in Dänemark. Der dänische Lego-Konzern hat einen Namensstreit gegen eine Malerin namens Lego verloren. Die dänische Malerin Louise Lego Andersen hatte darau…
Deutschland Deine Namen
MarkenBlog / Fernsehtipp: Donnerstag 09.03.2006 um 20:15 Deutschland Deine Namen “Feldbusch”, “Westerwelle”, “Gottschalk” - Namen, die ganz Deutschland kennt und nennt. Doch woher stammen sie? Was bedeuten sie? Und sind R…
GoYellow, Yello Strom und Prosecco
RA-Blog / Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 31.05.2006 (AZ: 1HK O 11526/05) dem Branchenverzeichnisanbieter GoYellow die Verwendung des Firmennamens, der Internetadressen und des Firmenlogos untersagt. Kläger war der Stromanbieter Yello, der Mark…
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