Maximalfrist für die Durchsuchung sichergestellter Computer?
am 31.10.2005 von http://www.strafprozess.ch
The Volokh Conspiracy setzt sich hier mit United States v. Syphers auseinander, dem eine in der Schweiz - soweit ersichtlich - noch nie diskutierte Frage zugrunde liegt: Innert welcher Frist müssen die Strafverfolgungsbehörden einen bei einer Durchsuchung beschlagnahmten Computer analysieren?
Der Entscheid enthält interessante Ansätze, welche mit etwas Fantasie auch ins schweizerische Recht übersetzt werden könnten, obwohl wir jedenfalls auf Verfassungsstufe nichts mit dem Fourth Amendment Vergleichbares kennen.
VG Dresden: Anträge von Personalräten gegen E-Mail-Kontrolle erfolglos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Obwohl sie in der Sache recht behielten, blieben die Personalräte einer in Chemnitz ansässigen Bundesbehörde erfolglos mit ihrem Begehren, u.a. Kontrollen des E-Mail-Verkehrs von Behördenbediensteten und die Durchsuchung der Computer auch von Per…
A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed.
MCNeubert lawblog / So lautet das Second Amendment (Amendment II) to the United States Constitution’s Bill of Rights. Der Supreme Court hat heute entschieden, dass das Second Amendment ein Grundrecht auf Besitz einer Handfeuerwaffe für jeden Bürger enthält. Ein…
BGH: Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt…
Recht auf informationelle Selbstbestimmung schützt gespeicherte Telekommunikationsverbindungsdaten
Law & Lifestyle / Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin, die sich gegen die Anordnung der Durchsuchung ihrer Wohnung wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen gewandt hatte, war erfolgreich. Im Rahmen der Durchsuchung war unter anderem auf die im C…
Online-Durchsuchung schon Realität
Streitsache / Blog / Mit der Durchsuchmaschine Schäuble lassen sich das Internet, der eigene Computer, der Computer vom Nachbarn oder alle Computer weltweit einfach und schnell durchsuchen. © 2007 Überwachungsstaat. Gut gemachte Parodie der Google Suche und Beitrag de…
BGH: Online Computer-Durchsuchung III - Die verdeckte Online-Durchsuchung ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die verdeckte Online-Durchsuchung ist mangels einer Ermächtigungsgrundlage unzulässig. Sie kann insbesondere nicht auf § 102 StPO gestützt werden. Diese Vorschrift gestattet nicht eine auf heimliche Ausführung angelegte Durchsuchung. 2. M…
» The Volokh Conspiracy - -
» USCA1 Opinion 04-2438
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» The Volokh Conspiracy - United States v. Syphers and the Timing of Computer Search Warrants:
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