Maut - So machens die Nachbarn

Über die Einführung der sog. "Trängselskatt" in Stockholm und die praktische Erleichterung von Bewegungsbilderstellungen als Folge des schwedischen Steuerrechts (Stichwort "Öffentlichkeit") berichtet heise-online: "... Wörtlich übersetzt ist das die "Gedrängelsteuer", eine Innenstadt-Maut nach dem Vorbild der Londoner "Congestion Charge" oder der Stadtmaut in den norwegischen Städten Oslo, Bergen und Trondheim. Alle schwedischen Autofahrer müssen zwischen 10 und 20 Kronen (1,05 bis 2,10 Euro) zahlen, wenn sie mit dem Wagen zwischen 6:30 und 18:30 Uhr in die Innenstadt fahren wollen. Ausländische Wagen, Busse und Motorräder sowie Autos, die mit "alternativen Kraftstoffen" fahren, sind von der Steuer ausgenommen. Das ... System erfasst mit 162 Kameras alle Zufahrtsstraßen und gilt als derzeit wichtigstes Telematik-Vorzeigeprojekt von IBM – und als erster europäischer Test, was der Verkauf der Privatsphäre wert ist. Denn anders als etwa in Deutschland mit seinem Maut-System ist die Drängelsteuer keine Maut oder Gebühr, sondern eben eine Steuer und unterliegt damit den schwedischen Steuergesetzen mit ihrem Öffentlichkeitsprinzip. Dieses besagt zusammengefasst, dass sich jeder schwedische Bürger (via Internet) darüber informieren kann, welche und wie viel Steuer sein Nachbar zahlt. Mit der City-Maut werden also auch die Daten öffentlich, wann wer wie la…