Maut - So machens die Nachbarn
am 03.01.2006 von http://walfischbucht.wordpress.com
Über die Einführung der sog. Trängselskatt in Stockholm und die praktische Erleichterung von Bewegungsbilderstellungen als Folge des schwedischen Steuerrechts (Stichwort Öffentlichkeit) berichtet heise-online:
... Wörtlich übersetzt ist das die Gedrängelsteuer, eine Innenstadt-Maut nach dem Vorbild der Londoner Congestion Charge oder der Stadtmaut in den norwegischen Städten Oslo, Bergen und Trondheim. Alle schwedischen Autofahrer müssen zwischen 10 und 20 Kronen (1,05 bis 2,10 Euro) zahlen, wenn sie mit dem Wagen zwischen 6:30 und 18:30 Uhr in die Innenstadt fahren wollen. Ausländische Wagen, Busse und Motorräder sowie Autos, die mit alternativen Kraftstoffen fahren, sind von der Steuer ausgenommen.
Das ... System erfasst mit 162 Kameras alle Zufahrtsstraßen und gilt als derzeit wichtigstes Telematik-Vorzeigeprojekt von IBM – und als erster europäischer Test, was der Verkauf der Privatsphäre wert ist. Denn anders als etwa in Deutschland mit seinem Maut-System ist die Drängelsteuer keine Maut oder Gebühr, sondern eben eine Steuer und unterliegt damit den schwedischen Steuergesetzen mit ihrem Öffentlichkeitsprinzip. Dieses besagt zusammengefasst, dass sich jeder schwedische Bürger (via Internet) darüber informieren kann, welche und wie viel Steuer sein Nachbar zahlt. Mit der City-Maut werden also auch die Daten öffentlich, …
ADAC gegen Pkw-Maut
Recht und Wirtschaft / Sein Gesellenstück zum Thema Pkw-Maut lieferte Anfang des Monats der ADAC unter dem Titel Pkw-Maut: Klare Fakten zu populären Irrtümern - ADAC: mehr Verkehrsunfälle bei Pkw-MautIn einem Praktikum hat mir mal ein Rechtsanwalt erzählt, dass er imm…
Autobahn-Verkauf und Pkw-Maut?
Handakte WebLAWg / Zur Sanierung der Staatskasse hält der künftige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) einem Zeitungsbericht zufolge den Verkauf des Autobahnnetzes und damit die Einführung einer Pkw-Maut für möglich. “Wir müssen das sorgfältig abwÃ…
Verkehrsministerkonferenz in Rostock - Maut oder nicht Maut
walfischbucht / das ist hier die Frage.Das Thema Maut steht ab heute ganz oben auf der Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern in Rostock-Warnemünde. Dabei geht es sowohl um eine Gebühr für Lastwagen auf Bundesstraßen als auch um die Aus…
PKW-Maut rückt näher, wird aber noch dementiert
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat erneut Plänen eine Absage erteilt, in Deutschland eine Pkw-Maut einzuführen. "Die Pkw-Maut ist für mich kein Thema" sagte er. Durch eine solche Gebühr würden bei gleichz…
BAG-Sonderbericht zur LKW-Maut
Jurabilis / Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat in seiner Reihe Marktbeobachtung Güterverkehr den ersten Sonderbericht (PDF-Datei) veröffentlicht, der sich mit den Auswirkungen der deutschen LKW-Maut beschäftigt. Der auf der Basis von 340 Expertengesp…
Lkw-Maut steigt zum 1. Januar
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Lastwagen-Maut steigt zum Jahreswechsel. Der Bundesrat billigte die Erhöhung am Freitag mit einigen Veränderungen gegenüber den ursprünglichen Plänen der Regierung. So soll die Maut für schwere La…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
