Maut-Einnahmen des Bundes stagnierten 2010 trotz Aufschwungs

Berlin (Reuters) - Trotz des Wirtschaftsaufschwungs sind die Einnahmen des Bundes aus der Lkw-Maut des Bundes im vergangenen Jahr kaum gestiegen.

Sie lagen rund 350 Millionen Euro unter den Erwartungen der Regierung.

Insgesamt zahlten die Spediteure für die Nutzung der Autobahnen mit schweren Lastwagen 4,485 Milliarden Euro, wie aus Zahlen des Verkehrsministeriums hervorgeht, die Reuters am Donnerstag vorlagen. Im Krisenjahr 2009 waren es nur 70 Millionen Euro weniger. Hauptgrund dafür ist, dass der Verkehr vergleichsweise langsam wuchs: Im Vergleich zu 2008 legten die mautpflichtigen Lkw 2010 fast zwei Milliarden Kilometer weniger zurück. Der schneereiche Winter machte sich dabei bemerkbar. Zudem sind mehr schadstoffarme Lastwagen unterwegs, deren Maut-Abgabe geringer ausfällt. Laut Angaben von Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle konnten die fehlenden Maut-Einnahmen aber im Haushalt ausgeglichen werden. "Wir führen im Straßenbau über 300 Projekte durch. Es wird kein Projekt gestrichen."

MAUT-ERLÖSE KOMPLETT FÜR DIE STRASSE

Die Erlöse kommen komplett dem Straßenbau zu Gute, da der Bund sogenannte geschlossene Finanzierungskreisläufe anstrebt. Ähnliches soll für die Schiene gelten, wo die Einnahmen der Deutschen Bahn als Eigentümerin des Netzes wieder komplett in Investitionen fließen sollen.

Die Maut für schwere Lastwagen ab zwölf Tonnen gilt für Fahrten auf Autobahnen. Ihre Höhe richtet sich nach Achszahl und Schadstoffausstoß. Aus den Einnahmen müssen noch die Abgaben an den Maut-Betreiber Toll Collect abgezogen werden, über die auch die gesamte Anschaffung des Systems bezahlt wird. Sie beträgt jährlich über 600 Millionen Euro. Für dieses Jahr rechnet der Bund mit Einnahmen von 4,6 Milliarden Euro. Die Maut soll dann auch auf einer Reihe von vierspurigen Bundesstraßen gelten.