“Maulkorb-Erlass”
am 04.05.2007 von Handakte WebLAWgNach der taz-Berichterstattung über den Rausschmiss der Universitätsdozentin Sabine Todt hat diese jetzt ihr Schweigen gebrochen. In einer Stellungnahme schreibt die Historikerin, zwei Wochen nach einem Auftritt in der Fernsehsendung “Monitor” vom 1. März sei ihr ein Lehrauftrag “zunächst telefonisch, dann einige Tage später auch schriftlich entzogen worden“. An einem “kausalen Zweifel …
“Schwafelkosmos”
Handakte WebLAWg / Die “Süddeutsche Zeitung” lässt in ihrer Online-Ausgabe nun auch bloggen. Das erste Blog zeigt mittlerweile, wie man sich eine von Blogs generierte Öffentlichkeit vorstellt. Geladen wird zum “Schwafelkosmos” [im dazugehö…
“Sasser”
Handakte WebLAWg / Durch den Computer-Virus “Sasser” wieder ins Gedächtnis zurückgerufen, wurde die Frage nach der Schadensersatzpflicht für die Urheber von Computerviren, bzw. Computerwürmern. Der Schaden ist immens, die Fragen nach Kopfgeld für die E…
“La Belle”
Handakte WebLAWg / Am Sonnabend, den 5. April 1989, explodiert in der überwiegend von amerikanischen Militärs besuchten Diskothek La Belle in Berlin-Friedenau eine Bombe. Verena Chaana, in Begleitung ihrer Schwester Andrea H., deponiert den tödlichen Stoff in einer …
“Duplo”
Handakte WebLAWg / Der markenmäßige Gebrauch einer Warenform (hier der Form eines Schokoriegels) ist dann zu bejahen, wenn die - z.B. auf der Produktausstattung abgebildte - unverpackte Warenform, welche das beanstandete Modell ausmacht, dem Verkehr auf Grund langjä…
“Lukas Podolski”
Handakte WebLAWg / Ein (Veröffentlichungs-) Verbot ist nur dann auszusprechen (hier betreffend der Veröffentlichung von Beiträgen in einer Radiosendung), wenn die Abwägung zwischen der Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffe…
“Rabattsysteme”
Handakte WebLAWg / Nach § 4a Abs. 1 Satz 1 BDSG ist eine Einwilligung nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht und ohne Zwang erfolgt. Ein solcher Zwang besteht bei einer Klausel, die eine Opt-Out-Regelung enthält jedoch nicht, weil de…
“Hau”
Handakte WebLAWg / Im Sommer 1907 steht in Karlsruhe ein gewisser Karl Hau vor Gericht, er wird beschuldigt, fünf Jahre vorher in Baden-Baden seine Schwiegermutter auf offener Straße erstochen zu haben. Das unterstellte Motiv: Habgier. Dem jungen smarten Rechtsanwalt…
ARD- und ZDF-Programm “stärkt Islam-Angst”
Handakte WebLAWg / Ein vernichtendes Urteil fällen Medienwissenschaftler der Universität Erfurt über die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF. Die Sender ließen sich offenbar von einem “simplifizierten Bild des Kampfes der Kulturen” leiten, heißt es…
Von Mann zu Mann
Schmierzettel.NET / “Did you…?” - “We did.” “Was it… ?” - “It was.” “Did she…?” - “Does it matter?” An dieser Stelle ein “Herzlich WillkommenR…
“Nachtflugverbot wird zur Farce”
Handakte WebLAWg / Das hessische Verkehrsministerium will an der umstrittenen Praxis festhalten, Ausnahmegenehmigungen für nächtliche Landungen auf dem Flughafen von “Leihbeamten” des Flughafenbetreibers Fraport genehmigen zu lassen. Noch einen Schritt w…
GE(Z)MERKT!
RA-Blog / Das Sekretariat berichtet von einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer am heutigen Tag: “Guten Tag! Mein Name ist ***** von der ******. Wir machen eine Umfrage zum Thema Radiohören und befragen zur Zeit [soundsoviele] Heinsberger.” R…
Verschwiegenheitspflicht im Job: Interview RA Felser in Men´s Health
JuracityBlog / “Betriebsgeheimnisse - was im Schadenfall droht”, titelt die Männerzeitschrift “Men´s Health” in der Maiausgabe. Im Beitrag geht es darum, was man aus dem Job zu Hause und bei anderen erzählen darf (Klatsch und Tr…
Google News bekommt RSS- und Atom-Feeds
Handakte WebLAWg / Google hat für seinen automatischen Nachrichtensammeldienst “Google News” zunächst im englischsprachigen Angebot RSS- und Atom-Feeds eingeführt. Nutzer haben somit die Möglichkeit, die aktuellsten Schlagzeilen auch außerhalb ihres Br…
Durchfaller
Advocatus Ravioli / Zum Beitrag “Säumige Votanten” im Obiter Dictum kam mir die Benachrichtigung unseres Klausurentermins (NRW, April 2005) über die Ergebnisse des schriftlichen Teils wieder in den Sinn. Die Liste mit den nicht zur mündlichen Prüfung zug…
Will-Talk heißt “Anne Will”
Handakte WebLAWg / Der Trend, Sendungen schlicht nach ihrem Moderator zu benennen, setzt sich fort. Sabine Christiansens Polittalk heiß schon immer “Sabine Christiansen”, das ZDF benannte “Berlin Mitte” erst vor einigen Wochen ebenfalls in R…
» taz 28.4.07 Zweifelhafter Rausschmiss
taz, die tageszeitung 28.4.2007Hamburg Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nor…
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