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Material jeder Art ...

am 11.06.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htm

... steht auf diversen Servern zum Abruf bereit. Hier ein paar Hinweise auf einschlägig Lesenswertes aus der letzten Zeit:Zur Vorratsdatenspeicherung haben Justizministerin Berger und Verkehrsminister Faymann auf parlamentarische Anfragen von Abg. Zach geantwortet: Anfragebeantwortung BM Berger (Anfrage), Anfragebeantwortung BM Faymann (Anfrage); auf die Frage, ob er die Richtlinie für sinnvoll halte, geht BM Faymann in der Antwort nicht ausdrücklich ein, bemerkt aber (zutreffend): Die Umsetzung der EU-Richtlinie ist darüber hinaus unabhängig von meiner persönlichen Meinung vorzubereiten.Zum Vergleich interssant ist natürlich auch der deutsche Gesetzesentwurf zur Umsetzung Vorratsdaten-Richtlinie.Fernsehrichtlinie: In der Tagung des Rates Bildung, Jugend und Kultur am 24. Mai 2007 wurde die politische Einigung über den Entwurf der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste erzielt: hier die links zum konsolidierten Text, sowie zu den Presseaussendungen des Rates und der Kommission.Die European Regulators Group hat wieder einmal getagt und neben einer knappen Presseaussendung auch zwei interessante neue Dokumente veröffentlicht:Regulatory Accounting in Practice mit einer vergleichenden Darstellung zu den von den nationalen Regulierungsbehörden angewandten Kostenrechnungsmethoden insbesondere in den Märkten 9 und 16 (Festnetz- bzw. Mobilnetzterminierung), und eine Momentaufnahme der Mobilterminierungsentgelte zum 1. Jänner 2007. Außerdem wurden noch Zusammenfassungen zweier Konsultationen veröffentlicht (wholesale broadband, harmonisation approach). Interessant bei der ERG ist natürlich immer, welche Dokumente nicht publiziert werden, diesmal zB der Final report on broadband quality, pricing and bundling (dafür stand Access to ERG documents auch wieder einmal auf der Tagesordnung).Auch die Berichtssaison ist in vollem Gang - hier eine Auswahl:Streitschlichtungsbericht 2006 der RTR-GmbHTätigkeitsbericht der RTR-GmbH 2006Digitalisierungsbericht 2006Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds 2006Tätigkeitsbericht des FERNSEHFONDS AUSTRIA 2006 …

Berichtssaison im Parlament: Rundfunk

e-comm / Der Verfassungsausschuss des Nationalrates wird in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, dem 29. Mai 2008, eine ganze Reihe von Berichten zum Thema Rundfunk diskutieren, die von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst vorg…

Rund 90 Mio Euro, das sind 107,5 Mio Euro (laut Telekom Austria)

e-comm / Kurz vor Weihnachten letzten Jahres wurde der Deal verkündet: Telekom Austria erwirbt 100% des Grundkapitals der operativen Gesellschaften der eTel um einen Kaufpreis von rund 90 Mio. EUR (so stand es zB in der APA-OTS-Aussendung der Telekom Austri…

Befreiende Wirkung: Mobilkom-Kunden nach Weißrussland?

e-comm / Wir stellen hohe Anforderungen an uns selbst, damit Sie sich bei uns gut aufgehoben fühlen schreibt die mobilkom austria AG. Und zugleich informiert sie über AGB- und Entgeltänderungen, die es ihr erlauben, das gesamte Vertragsverhältnis nach Bel…

Urteil: Vertragsbedingungen von Mobilkom Austria sind rechtswidrig

Handakte WebLAWg / Das Handelsgericht Wien hat den Mobilfunk-Marktführer Mobilkom Austria dazu verurteilt (19 Cg 46/08 y als PDF), bestimmte Klauseln in dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht mehr anzuwenden, weil sie rechtswidrig sind. Das vom Verein fÅ

Änderung der Fernsehrichtlinie kundgemacht

e-comm / Der Inhalt stand ja schon einige Zeit fest (siehe zuletzt hier), seit heute ist es auch amtlich - nämlich im Amtsblatt:die Richtlinie 2007/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinie 89/552/EW…

Universaldienst-Bericht / NGA-Konsultation

e-comm / Die Kommission hat heute eine Mitteilung über die zweite regelmäßige Ãœberprüfung des Umfangs des Universaldienstes in elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2002/22/EG veröffentlicht (erste kritische…

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Hans Peter Lehofer

Blog zum österreichischen und europ äischen Recht der elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste

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