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Masterplan

am 12.08.2005 von http://www.kadlicz.twoday.net

Zuviele Häftlinge in Österreichs Gefängnissen.
Im September soll ein Masterplan vorgelegt werden, wie man der Situation Herr werden kann.
Der Leiter der Sektion Strafvollzug hat den Salzburger Nachrichten verraten, welche Lösungsansätze überlegt werden.

Bedingte Haftentlassungen -zum Beispiel - sollen forciert werden, bei entsprechender Nachbetreuung. Wer das zahlt ist zwar noch nicht klar, aber bis September sind ja noch 3 Wochen.
Mut machen mir auch so trendige Vorhaben wie : Ständige Evaluierung der …

Zeitung: Bundesregierung will wieder Nacktscanner testen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung lässt einem Zeitungsbericht zufolge in den nächsten Wochen neue Tests mit den umstrittenen Körperscannern starten. Wie die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) berichtet, will die Bundespolizei voraussic…

Gabriel gegen Vertagung von Klimaschutz-Auflagen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Lockerung von Klimaschutz-Auflagen wegen der Finanzkrise ausgesprochen. Ich glaube, dass es dumm wäre, den Klimaschutz aufzuweichen, sagte der SPD-Politiker in einem Int…

Fahrplan der besonderen Art

LawBlog / Von Gefangenentransporten wusste ich bisher zwei Dinge: Sie können lange dauern. Der Transport selbst, aber auch die Unterbringung auf den Zwischenstationen lassen am humanen Strafvollzug zweifeln. Der Lübecker Strafverteidiger Andreas Mroß stellt…

Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…

CDU-Parteitag steht im Zeichen der Rezession

Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Die CDU will auf ihrem Bundesparteitag heute (Montag) und morgen in Stuttgart die Weichen für den Bundestagswahlkampf stellen. Das Treffen der 1000 Delegierten steht allerdings ganz im Zeichen der weltweiten Rezession. Im …

Blatt: 65 Gasversorger senken Preise um 4,8 Prozent im Schnitt

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der stark gesunkene Ölpreis veranlasst einem Zeitungsbericht zufolge jetzt immer mehr Gasversorger zu Preissenkungen. Zum 1. Dezember und 1. Januar senken insgesamt 65 der bundesweit rund 750 Gasversorger die Tarife um bis zu…

Deutschland gegen befristete Mehrwertsteuersenkung

Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Deutschland lehnte eine von der EU-Kommission geforderte Mehrwertsteuersenkung zum Ankurbeln der Konjunktur weiterhin ab. Eine zeitlich befristete Steuersenkung wäre mit zu hohem Aufwand verbunden, sagte Bundesfinanzmin…

Schäuble fordert von Merkel und CDU Umdenken in Krisenpolitik

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel und seiner Partei angesichts der Finanzkrise ein wirtschaftspolitisches Umsteuern gefordert. Das Ziel der Haushaltskonsolidierung sollte man zwar nic…

Der Polizeibeamter und seine Motivation

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…

OLG Köln: Keine gemeinsame elterliche Sorge bei ständigen Streitigkeiten

familienrecht-muenchen.info / OLG Köln vom 13.12.2007 - Az. 4 UF 93/07 Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge setzt eine tragfähige soziale Beziehung zwischen den Eltern und ein Mindestmaß an Übereinstimmung voraus. Streiten die Eltern bereits se…

Ramsauer: CDU-Leitantrag lässt auch schnelle Steuersenkung zu

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hofft auf ein schnelles Einlenken der CDU in der Frage schneller Steuersenkungen. Ich finde es großartig, dass zwei Seiten (des CDU-Leitantrages) sich ausschließlich mit Steuersenku…

Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler

BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…

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Michael Kadlicz

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