Massenhafter Irrtum
am 12.08.2007 von http://www.jurabilis.de
Es wird ja gern bemängelt, dass es den Menschen im Lande an Zivilcourage mangele. Die Hemmschwelle zum Einschreiten ist offenbar geringer, wenn es aus einer anonymen Menschenmenge heraus in Form von Regenschirmwürfen geschehen kann. Auf Polizisten, die gerade einen Behinderten attackieren bzw. aus seinem Rollstuhl stürzen.
Bitte? Tatsächlich waren die Beamten gerade dabei, den - aufgrund einer Fußverletzung auch nur vorübergehend gehbehinderten - Mann festzunehmen, weil er in alkoholisiertem Zustand Passanten in der Karlsruher Innenstadt erst beleidigt und dann …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Hund auf Katze gehetzt - Neunzig Tagessätze
Andere Ansicht / Das Amtsgericht Kitzingen hat einen 80jährigen Jagdpächter gestern wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz zu neunzig Tagessätzen á 25 EUR verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß der Mann seinen Jagdhund auf eine Katze gehetzt un…
Witz wird Wirklichkeit
strafblog / Jeder von uns hat sicherlich schon einmal den nicht mehr ganz taufrischen Witz gehört, bei dem ein Mann mit 3,0 Promille mit seinem Auto in eine Polizeikontrolle gerät und nach erfolgter Atemalkoholkontrolle aus seinem Fahrzeug aussteigen muss. Wä…
DER AStA, nicht DIE!
Statt aller / Es gibt tatsächlich Leute, die jahrelang studieren, sogar ihren Abschluss machen und nicht wissen, worum es sich bei DEM (nicht DER) AStA eigentlich handelt. Denn wüssten sie es, würden sie nicht ständig das falsche genus gebrauchen.Ralf A., offe…
Mit 4,26 Promille den fünfjährigen Sohn durchMünchen geschoben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine völlig betrunkene Mutter ist mit ihrem fünfjährigen Sohn im Kinderwagen durch München getorkelt. Die 41-jährige Österreicherin hatte 4,26 Promille Alkohol im Blut, wie die Polizei am Montag mitteilte. Passanten hatten die Beamten gerufen,…
Polizei muss Vergewaltiger vom Opfer reißen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Er war so auf sein Opfer fixiert, dass er gar nicht mitbekommen hatte, dass die Polizei bereits eingetroffen war. Die Polizisten mussten den Täter regelrecht von dem Mädchen herunter reißen. In München steht der Mann jetzt wegen Vergewaltigung vo…
Verfassungsgericht genehmigt Neonazi-Demonstration Ausschreitungen und Festnahmen in Stuttgart
strafblog / Vorläufiges Fazit eines Neonazi-Aufmarsches in Stuttgart am gestrigen Samstag: 30 Verletzte, darunter 10 Passanten und 3 Polizisten, 9 vorläufige Festnahmen. 250 bis 300 Rechte waren nach Angabe von SPIEGEL-online auf die Straße gegangen, um gegen…
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