Massenfreisprüche aus Herford – Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung

Die sog. “Massenfreisprüche” aus Herford (vgl. u.a. hier und hier) beschäftigen die Justiz dann demnächst nicht nur, was absehbar gewesen sein dürfte, aufgrund der voraussichtlichen Rechtsbeschwerden der StA, beim OLG, sondern auch noch eine andere Abteilung bei der StA Bielefeld. T-online meldet nämlich unter dem Titel “Bürger zeigen Richter Gaspedal an“, dass zwei Bürger – auch das war zu erwarten – gegen den Kollegen Knöner Strafanzeige wegen Rechtsbeugung erstattet haben. Na ja, m.E. werden auch die Verfahren nicht zum Erfolg führen. Man mag (zu Recht oder zu Unrecht, was hier dahinstehen soll) anderer Auffassung als der Kollege sein und seinen Ansatz kreativ finden: Aber Rechtsbeugung ist es m.e. nicht.

Siehe auch:

Verurteilung eines Richters und eines Oberstaatsanwaltes wegen Rechtsbeug… » Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Bgh , Stgb , Rechtsbeugung , Kollegen , Herford , Gaspedal , Massenfreispruch

Erschienen 20. November 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Verurteilung eines Richters und eines Oberstaatsanwaltes wegen Rechtsbeugung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. August 2010 — .. ist vom 5. Strafsenat des BGH, wie der gerade mit einer PM meldet, aufgehoben worden (Beschl. v. 07.07.2010 – 5 StR 555/09).…

Freie Fahrt für “Richter Gaspedal”

Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2011 — Die sog. Massenfreisprüche des Herforder Kollegen Knöner haben die Blogs ja schon mehrfach beschäftigt, vgl. u.a. hier. Nach se…

Rechtsbeugung in Sachsen-Anhalt?

schreibmaschine | 24. November 2006 — Droht ein Justiz-Skandal in Naumburg (Sachsen-Anhalt)? Wie das lawblog berichtet, hat die Generalstaatsanwaltschaft gegen Ric…

Staatsanwalt aufgrund unwilliger Bearbeitung einer Strafanzeige wegen Rechtsbeugung verurteilt

JuracityBlog | 9. November 2007 — Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung eines Staatsanwalts, der offenbar unwillig war, eine Strafanzeige zügig zu be…

Neues vom Richter “Gaspedal”

LawBike.de | 23. November 2010 — Als Richter “Gaspedal” wird er mittlerweile in den Medien zitiert. Gemeint ist derjenige Herforder Richter, der mit seinem “Mas…

Sachsen-Anhalt: MIKADO versus Rechtsbeugung beim OLG

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Januar 2007 — Der Besitz pornografischer Schriften ist ein Vergehen. Schlimm genug, dieses Delikt. Rechtsbeugung ist ein Verbrechen. Wegen des V…

Hier kann man lesen, wie “Richter Gaspedal” argumentiert..

Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Dezember 2010 — Bei openjur habe ich hier die Entscheidung des AG Herford v. 08.12.2010 – 11 OWi-54 Js 1096/10-442/10 – gefunden. Dabei dürft…

Verfahren wegen Verdacht der Rechtsbeugung beim OLG Naumburg dümpelt vor sich hin

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Juni 2006 — Nicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumbur…

Rechtsbeugung beim OLG Naumburg: War es wenigstens Beihilfe?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 15. November 2008 — In einem Kommentar zu "OLG Naumburg - Rechtsbeugung oder nicht?" wird ein durchaus nachdenkenswerter Ansatz geliefert, der auch …

Verfahren gegen “Richter Gaspedal” eingestellt

Schadenfixblog | 25. Januar 2011 — Autohaus: Die zahlreichen Freisprüche des Herforder Richters Helmut Knöner für Temposünder waren keine Rechtsbeugung. Die Sta…