Massenentlassungsanzeige (Merkblatt)
am 30.09.2007 von JuracityBlogDas Merkblatt der Bundesagentur für Arbeit zu “anzeigepflichtigen Entlassungen” im Sinne der §§ 17 ff. KSchG finden Sie auf den Internetseiten der Bundesagentur. Die Broschüre …
Informationen für Leiharbeitnehmer
JuracityBlog / stellt die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem “Merkblatt für Leiharbeitnehmer” (Stand Juli 2007) zur Verfügung. Dort (more...)…
News: Merkblatt für Leiharbeitnehmer in neuer Version
Rechtblog / Das von der Bundesagentur für Arbeit herausgegebene „Merkblatt für Leiharbeitnehmer“ liegt in einer aktualisierten und in einigen Punkten geänderten Fassung vor. Jedes Zeitarbeitsunternehmen ist verpflichtet, seinen Mitarbeitern be…
Sperrzeit: Durchführungsanweisung der Bundesagentur Stand 6/2008
JuracityBlog / Die Bundesagentur für Arbeit gibt sich familienfreundlich: Die für die Sachbearbeiter der örtlichen Arbeitsagentur verbindliche Durchführungsanweisung der Bundesagentur zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Sperrzeit (D…
Computer im Steuerrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / In meinem Internetangebot finden Sie zwei neue steuerliche Merkblätter: Der private PC - steuerlich gesehen Die private Nutzung von Arbeitgeber-PCs …
Merkblatt zum Einheitspapier 2008
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat die Ausgabe 2008 des Merkblatts zum Einheitspapier veröffentlicht. Das Einheitspapier ist der EU-weit gültige Vordruck für Zollanmeldungen. Das Merkblatt beschleunigt die zollamtliche Behandlung des gren…
Hartz-IV-Nebenjobs
arbeitsrechtblog / Nach einer aktuellen Presseinfo der Bundesagentur für Arbeit haben gut zwanzig Prozent der Bezieher von Hartz-IV Leisungen einen Zusatzverdienst. Den aufschlussreichen Bericht kann man bei der Bundesagentur als PDF downloaden.…
Massenentlassungsanzeige - aktuelle Rechtsprechung
JuracityBlog / Wir hatten bereits berichtet, dass das BAG früher entschieden hatte, dass eine Massenentlassungsanzeige auch noch nach Ausspruch der Kündigungen bis zum Ablauf der Kündigungsfrist erstattet werden könne, weil das höchste deut…
Förderung der Leiharbeit durch die Bundesagentur für Arbeit
JuracityBlog / Hilft die Bundesagentur für Arbeit durch Lohnkostenzuschüsse mit, Stammarbeitsplätze durch Leiharbeit zu vernichten? Das will eine kleine Anfrage der Linksfraktion von der Bundesregierung wissen. Auf die Antwort darf man gespannt sein.…
Schwarzgeldkontrolle
Blickpunkt Recht & Steuern / Immer wieder unbekannt und daher nochmals: An den Grenzen (und nicht nur da) werden durch den Zoll Bargeldkontrollen vorgenommen. Alles weitere finden Sie in meinem Merkblatt zur Bargeldkontrolle bei der Ein- und Ausreise.…
BAG: Kündigung bei nicht rechtzeitiger Massenentlassungsanzeige
Rechtblog / Mit Urteil vom 27. Januar 2005 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache “Junk” die Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG (MERL), die durch die §§ 17 ff. KSchG in das deutsche Arbeitsrecht umgesetzt worden ist, dahin aus…
Merkblatt Aktenvortrag
RRef.de / (via ... jurabilis !) Der Präsident des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg hat ein neues Merkblatt mit Hinweisen zur Anfertigung des Aktenvortrages (mündliche Prüfung) herausgegeben. Es steht auf der Homepag…
Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zur Verschärfung des ALG II bei Tacheles veröffentlicht
JuracityBlog / Hilfe zur Selbsthilfe. Die rührige Arbeitsloseninitiative “Tacheles” hat nun - nachdem sie die Bundesagentur für Arbeit erfolgreich nach dem Informationsfreiheitsgesetz verklagt hatte, diese aber trotzdem die Durchführungsh…
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