Massenanzeigen gegen Raubkopierer - Bagatellregelung durch die Hintertür?
am 03.01.2006 von http://weblawgde.blogspot.comHeise Online berichtet, dass die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eine Empfehlung zum Umgang mit Massenstrafanzeigen gegen Filesharing-Nutzer ausgesprochen hat. Hintergrund sind die mehr als 20.000 Strafanzeigen, die bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße im Peer-2-Peer-Netzwerk eDonkey im Zusammenhang mit Downloads von Spielen des Karlsruher Herstellers Zuxxez eingegangen sind (vgl. dazu bereits hier und hier). Es handelt sich um eine ... Empfehlung, die Christine Hügel, Generalstaatsanwältin Karlsruhe, badischen leitenden Oberstaatsanwälten schickte. ... Die Handlungsanweisungen kommen einer von den Ermittlern und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries geforderten Bagatellregelung sehr nahe. Dem Schreiben zufolge sollen die Staatsanwälte zwar in jedem Fall den Anschlussinhaber ermitteln lassen, der zur in der Anzeige angebenen IP-Adresse gehört. Wenn in der Anzeige aber nicht glaubhaft gemacht wird, dass der mutmaßliche Filesharing-Nutzer zum angegebenen Zeitpunkt mehr als 100 verschiedene urheberrechtlich geschützte Werke zum Tausch angeboten hat, sollen die Staatsanwaltschaften das Verfahren einstellen. Bei 101 bis 500 Dateien sei eine Beschuldigtenvernehmung angemessen. Erst bei mehr als 500 verschiedenen …
Bagatellregelung durch die Hintertür
advobLAWg / Im Oktober letzten Jahres forderten verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigte Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer massiven Behinderung bei der Verfo…
Urheberrechtliche Bagatellklausel wegen Massenanzeigen gegen Raubkopierer?
Weblawg.de / Wie heise online berichtet, könnte die Instrumentalisierung der Strafjustiz zur Identitätsfeststellung und Ermöglichung von Zivilverfahren gegen Raubkopierer zur Einführung einer Bagatellklausel im Urheberrecht führen. Nachdem bereits Bundesjus…
Neuer Streit um Raubkopierer-Klausel
advobLAWg / Nach einer Meldung von Heise Online fordern verschiedene mit den Massenanzeigen gegen Spiele-Downloader beschäftigten Staatsanwaltschaften eine Bagatellgrenze im Urheberrecht für Tauschbörsen-Nutzer, andernfalls von einer massiven Behinderung bei …
100 DATEIEN: EINSTELLUNG
LawBlog / Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe macht unter dem Eindruck von Massenanzeigen Empfehlungen für die Behandlung von Straftätern im Bereich Filesharing. Heise online berichtet über ein Schreiben, das folgende Regelungen vorsieht: - bis 100 Da…
Massenanzeigen gegen Raubkopierer - Anzeigeflut geht weiter
Weblawg.de / Es gibt etwas Neues über die Massenanzeigen gegen Raubkopierer beim Amtsgericht Karlsruhe. Das Handelsblatt beruft sich auf die Karlsruher Generalstaatsanwältin Christine Hügel und berichtet, dass zwischenzeitlich rund 40.000 Anzeigen wegen illeg…
Karlsruher Generalstaatsanwältin zum Thema Serienanzeigen
BERLIN BLAWG / Bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe laufen seit vergangenem Jahr tausendfach Strafanzeigen gegen Tauschbörsenbenutzer ein (-> vgl. unser Bericht vom 06.09.2005). Nach einem Bericht von Heise-Online hat die für Karlsruhe zuständige Generalstaatsan…
Filesharing
Handakte WebLAWg / Mit dem Appell „Hör auf, bevor es Dich erwischt“ wandte sich John Kennedy am 24.5.2006 in einem SPIEGEL-Online-Interview an die Internet-Tauschbörsennutzer in Deutschland. Zugleich verkündete der Vorsitzende der International Federation of the…
Tauschbörsen: Kleine Fische dürfen schwimmen
LawBlog / Die Nutzer von Tauschbörsen können aufatmen: Wer sich für lau Sex-Filmchen oder Musik aus dem Internet auf die Festplatte des heimischen PC lädt und damit die Weiterverbreitung dieser Dateien riskiert, wird strafrechtlich nicht mehr automatisch v…
Earth 2160: Erste zivilrechtliche Reaktionen auf Serienstrafanzeigen
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete über die von der Schweizer Firma Logistep entwickelte Software, mit der es möglich ist, illegale Kopien des Spiels Earth 2160 im sog. eDonkey P2P-Netzwerk aufzuspüren. Es sollen mittlerweile an die 20.000 computergenerierte…
Strafanzeigen und Serienabmahnungen?
www.unternehmensjurist.de / Heise online berichtet, dass mittlerweile 18.000 Strafanzeigen gegen Tauschbörsen-Nutzer bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe eingegangen sind. Die in dem Strafverfahren bekannt gewordenen Nutzerdaten seien zum Teil zur Grundlage von zivilrechtlich…
» Unternehmensjurist.de: Strafanzeigen und Serienabmahnungen?
» Berlin Blawg - Sewoma® » Blog Archive » Karlsruher Generalstaatsanwältin zum Thema Serienanzeigen
» Weblawg.de: Urheberrechtliche Bagatellklausel wegen Massenanzeigen gegen Raubkopierer?
» heise online - Massenstrafanzeigen gegen P2P-Nutzer: Bagatellregelung durch die Hintertr
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
