Massenabmahnungen des Media-Markts sind nicht rechtsmissbräuchlich - OLG-Beschluss im Volltext
am 09.02.2007 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlDer am 16.01.2007 verkündete Beschluss des OLG München, das den Beschluss des LG München aufgehoben hatte, …
LG München I: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 18.01.2007 - Az.: 4 HK 16109/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich sind.In der Vergangenheit hatte zuerst das LG München I dies bejaht (= Kan
OLG München: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München hat in mehreren Beschlüssen (u.a. Beschl. v. 20.12.2006 - Az.: 29 W 2903/06) entschieden, dass die Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops doch nicht rechtsmissbräuchlich sind.Das LG München I hatte vor kurzem aufgr
LAG München vom 15.03.2007 - 4 Sa 1152/06 :: Entgeltumwandlung Volltext
JuracityBlog / das Urteil des Landesarbeitsgerichts München zur Problematik der Zillmerung der Instrumente der betrieblichen Altersversorgung (Direktversicherung, Pensionszusage etc.), das Arbeitnehmern die ungezillmerte Auszahlung zusprach, finden Sie auf d
OLG Bremen: Abmahnung als „Retourkutsche“ nicht rechtsmissbräuchlich
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits über zwei Entscheidungen des LG München I (Urteil vom 28.11.2007 - Az. 1 HK O 5136/07 und Urteil vom 16.01.2008 - Az. 1 HK O 8475/07) berichtet, nach denen Abmahnungen, die als Reaktion auf eine eigene
Media-Markt: Beschluss des LG München I im Volltext
LBR-Blog / Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06) entnehmen, den wir hier veröffentlicht haben. Einer der Märkte ließ Wettbewerber
BGH: Lotto nicht als Marke eintragungsfähig - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04 Leitsätze:1. Der Begriff Lotto stellt eine beschreibende Angabe eines Glücksspiels dar, auch
BGH-Entscheidung in Sachen Lotto im Volltext
advobLAWg / Der Bundesgerichtshof hat den Beschluss bzgl. der (Teil-)Löschung der Marke Lotto nun im Volltext veröffentlicht.
BGH: Grundlagen-Entscheidung zu Opt-Out-Regelungen (Papyback) - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Grundlagen-Entscheidung des BGH zu Opt-In-/ Opt-Out-Regelungen bei datenschutzrechtlichen Einwilligungen (Urt. v. 16.07.2008 - Az.: VIII ZR 348/06) liegt nunmehr im Volltext vor.Zunächst erklären die höchsten deutschen Zivilrichter - wie berei
200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt stellt in einer aktuellen Entscheidung fest, dass 200 gleichartige Abmahnungen nicht rechtsmissbräuchlich sind. Konkret ging es um die Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform ebay. Kurios: Die Höhe der Anwaltskosten für die
OLG München I: Auch viele gleichartige Abmahnungen sind nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Kremer / Wenn die Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes dem Grunde nach berechtigt ist (etwa weil die Informationspflichten im Fernabsatz tatsächlich nur unvollständig erfüllt worden sind), wird sie gerne als rechtsmissbräuchlich bezeichnet (Stichwo
Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Handakte WebLAWg / Aufgrund der Vielzahl der Abmahnungen, die inzwischen täglich ausgesprochen werden, drängt sich schon lange die Problematik des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens auf. Und auch die Gerichte schauen inzwischen genauer auf die eigentliche Motivation
OLG München: Zum Recht geschlechtsneutraler Vornamen
BERLIN BLAWG / Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 1. Februar 2007 – AZ: 31 Wx 113/06 –entschieden, dass der Vorname Kiran als alleiniger Name für ein Mädchen nicht in Betracht komme. Der Standesbeamte hatte den Eltern die Auflag
» 29 W 2903/06, Abmahnung, Rechtsmissbrauch, Massenabmahnung, Serienabmahnung, einstweilige Verfgung, OLG Mnchen, Strerhaftung, Rechtsanwalt, Kln, Wettbewerbsrecht, eBay, Abmahnung, Urheberrecht, Markenrecht
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