Massenabmahnungen
am 12.05.2005 von http://oby.deDaß es sich durchaus rentieren kann, gegen massenhaft versandte Abmahnungen, die erkennbar nur dem Zweck des Erlöses von Gebühren dienen, anzugehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des AG Berlin-Charlottenburg (AZ 236 C 282/04). Die Richter strichen den geltend gemachten Schadenersatz [es ging um …
Keine Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Mehrfachvertretung
muepe.de | weblog peter müller / Sobald Rechtsanwälte massenhaft Abmahnungen wegen Rechtsverstößen im Web verschicken und dabei neben dem Konzern auch noch Verwarnungen im Namen weiterer Tochterfirmen verschicken, muss der Abgemahnte überhaupt keine Gebühren bezahlen. Dies hat…
Keine Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Mehrfachvertretung
Handakte WebLAWg / Sobald Rechtsanwälte massenhaft Abmahnungen wegen Rechtsverstößen im Web verschicken und dabei neben dem Konzern auch noch Verwarnungen im Namen weiterer Tochterfirmen verschicken, muss der Abgemahnte überhaupt keine Gebühren bezahlen. Dies ha…
ERFOLGLOS KOSTET AUCH
LawBlog / Der Gegner hatte gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Davon erfuhren wir aber erst, nachdem wir bereits den Vollstreckungsbescheid beantragt hatten. “Kann ich jetzt trotzdem die Gebühr für den Vollstreckungsbescheid berechnenR…
Abmahngebühren
Law-Blog / Die neuerliche Flut an Abmahnungen werden Verletzung des Urheberrechts an Stadtplänen hat zu einer weiteren Entscheidung geführt. Streitig waren in diesem Fall, den das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 16. September 2005 (Az: 213 C 279/05…
Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- (früher: EUR 1.990,--). Die aktue…
Wow! Schnell und ungekürzt - ADAC
RSV-Blog / Bin freudig überrascht! In einer OWI-Sache (Vorwurf Rotlichtverstoß, 100,-€ Bußgeld, 3 Punkte) habe ich Deckungszusage und Vorschußrechnung an ADAC gefaxt. Die geltend gemachte erhöhte Verfahrensgebühr Nr. 5103 (200,-€) sowie ansonsten jewe…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
