Maschinelle Belästigung
am 10.11.2006 von http://www.lawblog.deEine Mandantin will sich dagegen wehren, dass sie mehrmals in der Woche Anrufe von einem Versandhaus erhält. Ein Computer (!) meldet sich und fordert sie auf, eine Rechnung zu bezahlen. Abgesehen davon, dass die Forderung nicht …
Was als sexuelle Belästigung gilt
Handakte WebLAWg / Anzügliche Blicke, schlüpfrige Witze, unerwünschte Berührungen: Wann die Grenze zu sexueller Belästigung am Arbeitsplatz überschritten ist, müssen häufig die Richter entscheiden. Eine Zusammenstellung. Quelle: Handelsblatt vom 28.6.2006 …
Double-Opt-in bei EMail - Belästigung oder zumutbar?
Handakte WebLAWg / Die Bitte an einen Emailempfänger, mitzuteilen, ob er in einem Emailverteiler aufgenommen werden will - Double-Opt-In-Verfahren - ist keine Belästigung und muss daher hingenommen werden. So entschied das AG München in einem rechtskräftigen Urtei…
BverfG: Belästigung eines Nachbarn mit unbestellten Warenlieferungen
Rechtblog / Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht angenommen, was beruhigend ist. Die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verurteilung sei verfassungsrechtlich nicht zu b…
Polizei empfiehlt Anklage wegen sexueller Belästigung gegen Israels Präsident Katzav
strafblog / Die israelische Polizei soll nach Abschluss ihrer Ermittlungen die Erhebung einer Anklage gegen Israels Staatspräsidenten Mosche Katzav wegen sexueller Belästigung in mehreren Fällen empfohlen haben, berichtet ebenfalls bild-online im Newsticker.…
USA: Vierjähriger wegen sexueller Belästigung vom Unterricht suspendiert
strafblog / Die bisweilen bigotte Prüderie in den USA ist wohl historisch bedingt und zeigt nicht selten absurde Ausmaße. Wie rp-online berichtet, ist jetzt in einer amerikanischen Kleinstadt ein Vierjähriger vorübergehend vom Schulunterricht suspendiert und…
Werbe-Terror
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Dass viele Leute sich von manchen Werbeform belästigt und terrorisiert fühlen, ist bekannt. In Boston hat nun eine Werbeaktion des Fernsehsenders Turner Broadcasting System (TBS) zu einem heftigen Anti-Terror-Einsatz der Behörden, Verkehrschaos, H…
Polizisten angewichst
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Am Dienstag gegen 16.20 Uhr konnte ein 42-jähriger Mann in einer Toilettenanlage im Mittleren Schlossgarten festgenommen werden, der mehrere Männer sexuell belästigt hatte.Ein 64-jähriger Mann, der die Toilette benutzte und von dem 42-Jährigen b…
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