Marokko humorlos
am 15.01.2007 von http://strafprozess.blogspot.comIn Marokko sind zwei Journalisten wegen der Veröffentlichung von Islam-Witzen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Ihr Magazin «Nichane» wurde für zwei Monate verboten.Der Anwalt der beiden Journalisten kündigte unmittelbar nach dem Prozess in Casablanca an, das Urteil anzufechten.Noch in der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft gefordert, die Zeitschrift ganz zu verbieten und die Journalisten zu fünf Jahren Haft zu verurteilen. Ihnen war auch die Veröffentlichung von Witzen über Sex und Politik zur Last gelegt worden.In der arabischen Welt gilt Marokko als eines der …
VG Berlin gibt Klage eines Journalisten gegen Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten in BND-Bericht statt
Rechtblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat dem gegen den Bundestag gerichteten Antrag eines Journalisten entsprochen, die Veröffentlichung des Berichts des Bundesrichters a.D. Gerhard Schäfer über die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachricht…
Journalisten: Artikel im E-Paper kosten extra
LawBlog / Freie Journalisten müssen es nicht akzeptieren, dass ihre Artikel ohne gesondertes Honorar auch im E-Paper einer Zeitung veröffentlicht werden. Das Amtsgericht Köln sprach einem Journalisten ein Honorar von 60,00 € für die Veröffentlichung ein…
BZ-Journalisten der Indiskretion schuldig
Handakte WebLAWg / Gemäss Tagesanzeiger Online sind heute zwei Journalisten der Berner Zeitung wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293 StGB) verurteilt worden, die das Stimmverhalten im Berner Regierungsrat veröffentlicht hatten. Die beiden…
PlameGate light
strafprozess / Gemäss Tagesanzeiger Online sind heute zwei Journalisten der Berner Zeitung wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293 StGB) verurteilt worden, die das Stimmverhalten im Berner Regierungsrat veröffentlicht hatten. Die beide…
Freilassung von Journalisten gefordert
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Freilassung der deutschen Journalisten Florian Opitz und Andy Lehmann aus nigerianischer Haft gefordert. Die beiden Journalisten müssen sich am morgigen Freitag vor einem Gericht des afrikanischen Staates we…
Verfahren gegen Journalisten - Staatsanwälte uneinig
strafprozess / Im deutschen Ermittlungsverfahren gegen 17 Journalisten (s. meinen letzten Beitrag) sind offenbar auch Staatsanwälte nicht einer Meinung. Spiegel online zitiert heute einen Oberstaatsanwalt wie folgt: “Nach dem ‘Cicero’- Urteil ist…
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