Marktanalyse aus Brüssel - die europäische Regulierungsbehörde in Aktion
am 18.06.2007 von e-commIm kommenden Rechtsrahmen für elektonische Kommunikationsnetze und -dienste - nach dem derzeit aktuellen Zeitplan gibt es die Legislativvorschläge Ende Oktober 2007 - soll es eine Art europäischer Regulierungsbehörde (European FCC, Euro-Regulator oder Ähnliches) geben. Ein Wirksamwerden des kommenden Rechtsrahmens ist wohl kaum vor 2010 zu erwarten.Wozu aber so lange warten, scheint sich das zuständige Kommissionsmitglied zu denken. In einer Rede am 12. Juni 2007 bei einer Tagung in Deutschland macht Viviane Reding ihr Verständnis des aktuellen Rechtsrahmens klar: reguliert wird in Brüssel.Ich bin deshalb der Meinung, dass wir noch vor Ende des Jahres die Vorabregulierung auf mindestens 6 der bisher 18 der ex ante-Regulierung unterliegenden Märkte beenden können – diese Deregulierung wird vor allem die Endkundenmärkte betreffen. Ich kann mir auβerdem persönlich gut vorstellen, dass wir sogar noch darüber hinausgehen können.Ich habe aber vor, trotz mancher Widerstände an meinem Vorhaben festzuhalten, einen groβen Teil der derzeit der Vorabregulierung unterliegenden Märkte in das allgemeine Wettbewerbsrecht zu entlassen.Reding bezieht sich damit ganz offensichtlich auf die Märkteempfehlung, mit deren lange angekündigter Revision die Kommission weit in Verzug (jedenfalls gegenüber ihrem eigenen Zeitplan) geraten ist. Im Erwägungsgrund 21 zur Märkteempfehlung heißt es: Die Kommission wird die Notwendigkeit von Änderungen dieser Richtlinie bis spätestens 30. Juni 2004 aufgrund der Marktentwicklungen überprüfen. [Das Wort Richtlinie ist dabei übrigens ein offensichtlicher Fehler; gemeint ist die Empfehlung, wie das auch zB in der englischen Sprachfassung zum Ausdruck kommt]. Zwar war bald klar, dass eine Revision der Märkteempfehlung im Jahr 2004 - noch bevor in den meisten Mitgliedstaaten überhaupt …
Redings große Vision: was jetzt schon gilt, soll in Zukunft wirklich gelten
e-comm / In Zukunft regulieren wir nur dort, wo es erforderlich ist, so wird Kommissarin Reding in aktuellen Pressemeldungen zitiert, in denen sie auch gleich ankündigt, dass sie elf von bisher 18 Märkten, in denen die Preise von Regulierungsbehörden besti…
Unabhängig von der Wahrheit
e-comm / Eines der häufigsten Missverständnisse in der Diskussion um die Regulierungsbehörden hat seine Ursache im Begriff unabhängig.In den Sektoren elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, Elektrizität, Erdgas, Eisenbahnen und Postdienste verlan…
Markt 18 - der ungeliebte Preis der Konvergenz
e-comm / Markt 18 der Märkteempfehlung der Europäischen Kommission ist der Markt für Rundfunk-Übertragungsdienste zur Bereitstellung von Sendeinhalten für Endnutzer. Nach dem technologieneutralen, konvergenten Ansatz, der bei der Schaffung des neuen Rech…
Update zur Fernseh-Richtlinie
e-comm / Die Beschlussfassung der Richtlinie zur Änderung der Fernsehrichtlinie rückt näher: am 29. November wird das Europäische Parlament darüber abstimmen; nach der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 13. November sind keine Überra…
Ein spätes Willkommen: Bulgarische und Rumänische Regulierungsbehörden in der ERG
e-comm / Nicht einmal ein Jahr hat es gedauert, bis die Europäische Kommisison nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens den Beschluss zur Einrichtung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste an die n…
Spät, aber doch: die Märkteempfehlung im Amtsblatt
e-comm / Im Prinzip hatte sich die Kommission ja schon am 13. November 2007 auf die neue Märkteempfehlung nach Art 15 Abs 1 der Rahmenrichtlinie geeinigt (siehe das Protokoll der Kommissionssitzung [nur französisch] hier). Dann dauerte es aber mehr als ein…
Deutsches TKG:Happy holidays, Regulierung!
e-comm / Ab heute gilts: neue Märkte unterliegen in Deutschland grundsätzlich nicht mehr der Regulierung, so sieht es jedenfalls die am 23. Februar 2007 im deutschen BGBl veröffentlichte Änderung des deutschen TKG vor. Dass die Regulierungsferien für ne…
Marktamt geöffnet: der Handel beginnt
e-comm / Der Handel ist eröffnet: minus 50% oder mehr auf regulierte Märkte lautet das Angebot. In ihrer Rede vor der ERG hat Kommissarin Reding ungefähr 50% Reduktion der regulierten Märkte versprochen, auch der Entwurf der neuen Märkteverordnung lag au…
» European Commission - Information Society - Telecommunications, Communications and Services - Current Spotlights - Art. 7 Task Force
» EUR-Lex - Simple search
» EUROPA - Rapid - Press Releases
Rapid - the press releases database for main European Institutions
» e-comm: agency design: back to the drawing board
» e-comm: agency design: go!
» e-comm: Unabhängig von der Wahrheit
» Reding’s Review: some indication of the timetable : contentandcarrier
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
