Markenzeichen “Thor Steinar”
am 28.09.2005 von MarkenBlog
Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke.
…erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht …
“Thor Steinar”
Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die …
Zertrümmertes Hakenkreuz nicht strafbar
Vier Strafverteidiger / Das Landgericht Stuttgart hat den Angeklagten wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Frage, ob der massenhafte Vertrieb von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsoz…
Verwendung von “Thor Steinar”-Logo ist straffrei
Handakte WebLAWg / In zwei am 12.02.2008 verkündeten Entscheidungen hat der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Dresden die Revisionen der Staatsanwaltschaft als erfolglos verworfen. In beiden Fällen hatten die Angeklagten in der Öffentlichkeit Bekleidung der Marke…
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat…
Runen-Marke Thor Steinar in Brandenburg verboten
Jurabilis / Die Staatsanwaltschaft Brandenburg geht neuerdings mit der ganzen Härte des Gesetzes gegen Träger der, wohl besonders in Skinhead-Kreisen beliebten, Kleidermarke Thor Steinar vor. Das Logo der Bekleidungsmarke ,Thor Steinar ist als ein Kennzeichen…
KREUZZUG
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Neuruppin führt einen Kreuzzug gegen die Bekleidungsfirma Thor Steinar. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung klagt die Behörde Kunden des Unternehmens an, die dessen Produkte tragen. Begründung: Die als Logo auf den Klam…
OLG Stuttgart: Odem.org - keine strafrechtliche Linkhaftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreitens von Propagandamitteln und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Zugänglichmachens v…
Markenzeichen der Microsoft Corporation
DPMS INFO / Eine ansehnliche Liste von registrierten Markenzeichen und so genannten Handelsmarken () der Redmonder Firma Microsoft findet man auf der «Trademark-Site» des Microsoft.com Servers. Einige Beispiele sind: BackOffice, Halo, Links, LinksExchange, L…
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - XI
staatsrecht.info / und weil es so schön ist, ein kleiner Hinweis auf diesen Berich des SPON, nach dem offenbar auch die Bundesanwaltschaft zu der Auffassung gekommen ist, dass ein durchgestrichenes Hakenkreuz doch etwas anderes ist als eine Kennzeichen verfassungs…
Ein Kreuz hilft nicht
LawBlog / Ein Verkäufer von Anti-Nazi-Emblemen ist vom Landgericht Stuttgart verurteilt worden - wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Damit hat sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit ihrer Auffassung durchgesetzt, dass auch das Zeigen durchges…
“Heil Hitler”-Unterschrift von Anwältin
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine frühere Anwältin des Holocaust-Leugners Ernst Zündel, weil sie einen Brief mit “Heil Hitler” unterschrieben hat. Die Juristin habe die verbotene Grußformel in einem Brief an das OLG Karlsr…
Mutmaßlicher Rechtsradikaler wirft Hund aus dem 5. Stock
strafblog / Ein 25-jähriger Mann aus Berlin-Hellerdorf hat nach einer Meldung bei express.de heute morgen einen Hund, den er zuvor misshandelt hatte, aus dem Fenster seiner im 5. Stock gelegenen Wohnung geworfen. Nachbarn hätten das herzzereißende Gejaule der…
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