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Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

am 09.01.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg

Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Keyword verwendet, um den Nutzer auf seine Internetseiten zu lotsen. Das LG Braunschweig folgt in seiner Entscheidung der Rechtsauffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Sachen Meta-Tags und Keywords. Die umstrittenen Frage, ob eine kennzeichenmäßige Verwendung gegeben ist, wenn der Markenbegriff im Rahmen von Google Adwords tatsächlich für den Internetnutzer nicht erkennbar verwendet wird, hat das LG Braunschweig im Hinblick auf die “Lotsenfunktion” eines …

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 367/08 (040)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 377/08 (050)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen k…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig (Urt. v. 10.07.2008 - Az.: 2 U 33/08) hat im Rahmen der Berufung noch einmal seine Ansicht zur Markenverletzung bei Google AdWords bekräftigt. Die Beklagten haben daraufhin ein Anerkenntnisurteil abgegeben.Leitsätze:1. Die Ben…

OLG Dresden: Google AdWords sind Markenverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 09.01.2007 - Az.: 14 U 1958/06) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Benutzung fremder Namen als Keywords im Rahmen von Google AdWords Markenverletzungen sind.In der Vorinstanz hatte das LG Leipzig (Urt. v. 12.…

OLG München: Lounge Poster II - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe im Rahmen von AdWords-Anzeigen bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Führt die Verwendung von beschreibenden Begriffen (hier: Lounge und Poster) im Rahmen von AdWords-Anzeigen, bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin…

OLG Karlsruhe: Google AdWords keine Wettbewerbsverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 6 U 69/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend nur dann eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung darstellt, wenn der Begriff aufgru…

OLG Köln: Benutzung eines Markennamens als Google AdWords Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 12.10.2007 - Az.: 6 U 76/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens im sichtbaren Bereich einer Google AdWords-Anzeige einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt. Die Kölner R…

LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 – Az. 9 O 2382/06…

Special-Podcast: Algorithmisch abgemahnt - Oder: Markenverletzung bei Google AdWords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In den letzten Monaten haben die rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Google AdWords stetig zugenommen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob die Buchung eines geschützten Begriffes als bloßes Keyword schon eine Markenverletzung ist. Dieses…

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