Marke fällt trotz Verwendung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 26. Januar 2007 — CK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke ange…
CK - Washington. Dass Cartier-Uhren vielfach imitiert werden, nützt dem verklagten Imitator wenig, weil die Nachahmungswelle gerade die Bedeutung der Marke Cartiers belege, entscheidet das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks. Dieses Argument schlägt die Einrede, die Marke Tank Francaise sei in Ermanglung einer secondary Meaning nach amerikanischem Bundesmarkenrecht nicht schutzfäh…
» Vollständiger ArtikelGerman American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 26. Januar 2007 — CK - Washington. Auch nachdem eine Marke registriert ist, kann sie noch vom Inhaber einer älteren, nichteingetragenen Marke ange…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2009 — BGH, Urteil vom 04.12.2008, Az. I ZR 3/06 § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 Der BGH hat entschieden, dass eBay-Verkaufsofferten mit …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 5. September 2008 — CK - Washington. Uhren mit Urheberschutz vertreibt ein schweizer Hersteller im Ausland, nicht in den USA. Entschuldigt der First…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. Januar 2006 — CK - Washington. Ein Krankenversicherer streitet sich wegen seiner Marke CareFirst mit einer Arztpraxis mit der Marke First Care…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 14. März 2008 — CK - Washington. Eine Restaurantkette geht pleite. Die Franchisenehmer suchen Schutz in einem Verband. Der stellt eine Firma als…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. November 2008 — JW - Washington. Die Markeninhaberin des Films Gone in 60 Seconds von 1974 mit dem weltbekannten Ford Fastback Mustang namens El…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 4. Januar 2009 — CK - Washington. Eine komplexe Klage mit komplexen Fakten- und Rechtsfragen landet per Post in Europa. Der Beklagte schreibt dem…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. Dezember 2008 — CK - Washington. Kann das Recht auf Religionsausübung einen Flughafenbau verhindern, wenn ein Friefhof verlegt werden muss? In…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. August 2008 — CK - Washington. In Wirtschaftsstrafsachen versucht die Anklage des Bundes die Verteidigung zu erschweren, indem sie die Verwend…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. Juli 2009 — CK - Washington. Der Kläger möchte den mit seiner Marke identischen Domainnamen einklagen, dessen Eintragung die Beklagte stets …