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Markenverletzung durch Google-Adwords

am 01.02.2008 von Handakte WebLAWg

Mit Urteil vom 30.01.2008 zum Az.: 9 O 2958/07 (445) hat das LG Braunschweig eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher
Markenverletzung durch eine Google-Adwords-Kampagne aufgehoben.
Auf die zentrale Frage des angeblichen automatischen Hinzufügens von Keywords durch Google unter Beibehaltung der Standardoption ist das Gericht nicht eingegangen.
Ausreichend war der glaubhaft gemachte Vortrag des Beklagten, wonach die beanstandete Marke bei Einrichtung der Adword-Kampagne nicht als mögliches Keyword angezeigt wurde.
Auf die Frage, worauf sich …

LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 – Az. 9 O 2382/06…

LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichkeit des mittels einer AdWords-Kampagne Werbenden für Markenrechtsverletzungen durch, mit der Option weitgehend passendes Keywords, generierte Key

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart, MMR 2007, 649 - PCB-Pool). 2. Eine Markenverletzung du…

LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe bei Google AdWords eine Markenverletzung sind. Dabei ging es vor allem um die Frage, welche Haftungskonse…

LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 296/08 (28)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzu…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

LG Braunschweig: Markenrechtverletzung durch AdWords

domainblog / Ebenfalls bei aufrecht.de eine Entscheidung des LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.06, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zur Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords:Die Verwendung eines fremden, markenrechtlich geschützten Begriffs als AdWord in der Suchma…

OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…

Markenverletzung durch Google AdWords

BERLIN BLAWG / Es existieren mehrere Urteile deutscher Landgerichte zu Markenverletzungen durch den werbewirksamen Einsatz des Google AdWords Programms. Die aktuellste bekannte Entscheidung dürfte der Beschluss des LG Braunschweig vom 28. Dezember 2005 - AZ: 9 O…

LG Braunschweig: Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig, das seit längerem in ständiger Rechtsprechung die Nutzung von Marken im Rahmen von Google AdWords als Rechtsverletzung ansieht, hat vor kurzem eine überraschend liberale Entscheidung (Urt. v. 26.03.2008 - Az.: 9 O 250/08 (022)…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 24/07) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprechung…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung III

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 9 O 1840/06 (261)) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit seiner bisherigen Rec…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 2 W 23/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprec…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Beschl. v. 11.12.2006 - Az.: 2 W 177/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprec…

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