Markengerät mit Fremdware
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 14. Dezember 2012 — CK - Washington. Die Nachfüllrollen stammen aus anderer Hand, stellt der Hersteller von Handtüchern und Handtuchautomaten für de…
CK - Washington. Karaokesammlungen kopierte ein Händler auf Festplatten. Seine Kunden denken, die in den Videos erscheinenden Marken gehörten dem Händler. Der die Marken inhabende Hersteller klagt wegen Markenverletzung. Er verliert, weil dem Gericht seine Beweise zu dünn erscheinen. Doch das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA in Cincinatti hebt am 7. März 2013 die Abweisung im Fall Slep-Tone Entertainment Corp. v. Karaoke Kandy Store, Inc. auf und weist das Untergericht an, alle Merkmale der Markenverletzung durchzuprüfen: 1. Die Marke: Seine Eintragungen hatte der Hersteller belegt. 2. Rechtswidrige Handlungen: Die eidliche Erklärung, Affidavit, eines Mitarbeiters, dass der Händler ihn anwies, die Videos auf Festplatten zum…
» Vollständiger ArtikelGerman American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 14. Dezember 2012 — CK - Washington. Die Nachfüllrollen stammen aus anderer Hand, stellt der Hersteller von Handtüchern und Handtuchautomaten für de…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 8. August 2007 — CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt i…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 6. Januar 2008 — CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verkl…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. Februar 2005 — CK - Washington. Im Sammelklageverfahren handelt das Gericht im frühen Verfahrensstadium als Torwächter nach der Bundesbeweisreg…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 2. Mai 2013 — CK - Washington. Das Markenamt der USA bezeichnete die Marken Sealtight und Sealtite für Schrauben im Sinne des E.I. DuPont de N…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 11. Oktober 2011 — CK - Washington. Ein gefährliches Produkt muss nicht unbedingt zur Haftung führen, doch wenn es sichere Alternativen gibt, die d…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. März 2012 — Verwechslungsgefahr bei starker und schwacher Marke CK - Washington. Die Verwechslungsgefahr starker und schwacher Marken im Aut…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. August 2006 — CK - Washington. Eine Marke, die lediglich die Funktion einer Ware darstellt, genießt nicht den Schutz des amerikanischen Marken…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. Juli 2009 — CK - Washington. Ein Spiel, zwei Hersteller und zwei Marken: Wird die aus drei Worten bestehende Marke mit der prioritätsälteren…
Das Blog für IT-Recht | 14. Dezember 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und ent…
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