Markenverband zur BGH-Entscheidung
am 28.04.2006 von http://www.markenblog.de
Der Markenverband begrüßt die Entscheidung des BGH ausdrücklich. Zu Recht hat das Gericht diesem Versuch, Sprachmonopole für freihaltungsbedürftige Begriffe zu errichten, eine Absage erteilt. „Die Entscheidung trägt wesentlich zur Rechtssicherheit und zum Rechtsfrieden bei und gibt Unternehmen den notwendigen Freiraum, um unter Hinweis auf das in wenigen Wochen stattfindende Fußballfest in ihrer Werbung Bezug zu nehmen“, so Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes in einer ersten Bewertung.
Für die Marke „WM 2006“, deren teilweise Löschung der BGH ebenfalls endgültig bestätigt hat, muß das Bundespatentgericht nun noch prüfen, ob sich unter den verbliebenen angemeldeten Waren und Dienstleistungen solche befinden, bei denen der Verbraucher oder die sonstigen angesprochenen Verkehrskreise mit …
Franz-Peter Falke neuer Präsident des Markenverbandes
MarkenBlog / Über den Amtsantritt seines neuen Präsidenten informiert der Markenverband. Franz-Peter Falke (53), Geschäftsführender Gesellschafter der Schmallenberger Falke-Gruppe, hat sein neues Amt als Präsident des Markenverbandes angetreten. Er ist Nac…
Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass…
Markenverband zum Koalitionsvertrag
MarkenBlog / Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit. Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe v…
Markenverband begrüßt Durchsetzungsgesetz für geistiges Eigentum
MarkenBlog / Per Pressemitteilung nimmt der Markenverband Stellung zur Ankündigung des Bundesjustizministeriums, in Kürze den Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorzulegen. „Die Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzu…
Chinesischer Markenverband
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Initiative in China einen Markenverband zu installieren. Wie vom deutschen Markenverbandes verlautete, haben chinesische Vertreter den deutschen Verband um Unterstützung bei der Schaffung eines vergleichbaren Ve…
Jahrestagung Markenverband: MARKENTREFF / FORUM MARKE
MarkenBlog / In Berlin veranstaltet der Markenverband am 07. und 08. September seine Jahrestagung verbunden mit MARKENTREFF und Forum Marke. Die Vortragsveranstaltung Forum Marke steht unter dem Motto „Marken – ein Wertschöpfungsbeitrag für Deutschland“…
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
MarkenBlog / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ z…
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b…
BGH: Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Weblawg.de / Pressemitteilung Nr. 67/2006 des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006:... Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association…
BPatG: Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einem Antrag des Süßwarenherstellers Ferrero auf Löschung der vom Weltfußballverband FIFA eingetragenen Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 vollumfänglich stattgegeben hatte, hat das Bund…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
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