Markenverband begrüßt Durchsetzungsgesetz für geistiges Eigentum
am 13.12.2005 von MarkenBlog
Per Pressemitteilung nimmt der Markenverband Stellung zur Ankündigung des Bundesjustizministeriums, in Kürze den Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorzulegen.
„Die Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist überfällig. Schon jetzt dürfte die Umsetzungsfrist bis zum 29. April 2006 kaum noch einzuhalten sein. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, daß es im weiteren Gesetzgebungsprozeß nicht zu Verzögerungen kommt“, so Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes.
Das Umsetzungsgesetz sieht für Schutzrechtsverletzungen …
Koalitionsvertrag positiv für Schutz geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Der Markenverband hat als Repräsentant der deutschen Markenartikelwirtschaft Elemente des von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrages als «durchaus positiv» gelobt. Verbands-Präsident Franz-Peter Falke nannte insbesondere die Tatsache, dass…
Markenverband zum Koalitionsvertrag
MarkenBlog / Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit. Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe v…
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Handakte WebLAWg / Der Schutz geistigen Eigentums ist nicht nur für die Förderung von Innovationen und kreativem Schaffen wichtig, sondern auch für die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Durch die anstehende Novellierung d…
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
MarkenBlog / Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen…
Franz-Peter Falke neuer Präsident des Markenverbandes
MarkenBlog / Über den Amtsantritt seines neuen Präsidenten informiert der Markenverband. Franz-Peter Falke (53), Geschäftsführender Gesellschafter der Schmallenberger Falke-Gruppe, hat sein neues Amt als Präsident des Markenverbandes angetreten. Er ist Nac…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelung des Erstattungsanspruchs für Abmahnkosten auf 100,00 EUR, Drittauskunftsansprüche u.v.m.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - Durchsetzungsgesetz - wird gem. Art 10 des Artikel-Gesetzes zum 01.09.2008 in Kraft…
Jahrestagung Markenverband: MARKENTREFF / FORUM MARKE
MarkenBlog / In Berlin veranstaltet der Markenverband am 07. und 08. September seine Jahrestagung verbunden mit MARKENTREFF und Forum Marke. Die Vortragsveranstaltung Forum Marke steht unter dem Motto „Marken – ein Wertschöpfungsbeitrag für Deutschland“…
Markenverband: Abschreckende Mindeststrafe für Markenpiraterie notwendig
MarkenBlog / Anlässlich seiner Jahrespressekonferenz informiert der Markenverband über das Geschäftsjahr 2005 und formuliert seine Forderungen für die Zukunft. Die Markenartikelwirtschaft in Deutschland verspürt Rückenwind und meldet für das Geschäftsja…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
