Markentroll in eigener Schlinge
am 16.07.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al., Az. 06-2083, am 9. Juli 2007 ab. Der Klägerin werden auch die Kosten auferlegt. Die Klägerin trug die Marke Stealth 1985 für diverse Waren, auch im Schlagballspielbereich, beim United States Patent and Trademark Office im Bundesmarkenverzeichnis ein, während die Beklagten ihre seit 1999 in den Handel gebrachten Schlagballschläger als Stealth kennzeichneten. 2001 beantragten die Beklagten die Eintragung im Trademark Office für Baseball Bats, die 2004 erfolgte. 2001 und 2003 lizensierte die Klägerin die Marke an Dritte. Eine Markenverletzung nach 15 USC §§1114, 1125(a) und dem einzelstaatlichen Illinois Deceptive Practices …
Markentroll in eigener Schlinge
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Unter Verweis auf YouTube - wo das Video wegen eines Urheberrechtskonfliktes gesperrt ist - wies das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks die MarkensacheCentral Manufacturing, Incorporated et al. v. George Brett et al.,…
Harley Hog-Marke bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründet…
Viel los am 1. Januar 2008
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Markenamt der USA nimmt sich viel für den 1. Januar 2008 vor. Die Post ist voll mit Schreiben des Titels Notice of Publication under 12(a). Sie bedeuten den Abschluss des amtlichen Prüfverfahrens für Marke…
Ausgleichszahlungen erzwingbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Medizinische Dienstleister, die nach dem Public Health Service Act, 42 USC §254b, Leistungen für bedürftige Bürger erbringen, können von den zuständigen einzelstaatlichen Behörden Medicaid-Au…
Charbucks verwässert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Marke Starbucks wird von der konkurrierenden Marke Charbucks verwässert, urteilte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 15. Februar 2007 in Sachen Starbucks Corporation v. Wolfes Borough Coffee, Inc., Az.…
Automatisierter Aktienhandel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. In dem Rechtstreit Moses.com Securities, Inc. v. Comprehensive Software Systems, Inc., et al., Az. 04-2054, vom 11. Mai 2005 hatte das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks über die Befangenheit des Untergerichts und…
Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tariff Act, 18 USC §1337, verbieten lassen. Im Fall SKF USA Inc. v. International Trade Commission, Beari…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» List of Documents in case
» YouTube - Broadcast Yourself.
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