Markenstress für ODDSET?
am 03.06.2006 von MarkenBlog
Der Spiegel berichtet über die Löschung der Wortmarke ODDSET (Registernummer: 39961106).
In der 32. Kalenderwoche 2004 wurde gegen die Marke ein Löschungsantrag eingereicht. Nach Informationen des Spiegel hat das Deutsche Patent- und Markenamt diesen Antrag inzwischen stattgegeben. Dieser Beschluss ist jedoch noch nicht veröffentlicht und auch noch nicht rechtskräftig.
[…] die Marke “Oddset” für die Waren- und Dienstleistungsgruppe gelöscht, die unter anderem Druckereierzeugnisse und die Veranstaltung von Glücksspielen umfasst. Der Freistaat Bayern als Inhaber der Marke hatte ausgeführt, …
Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…
Löschungsanträge (51/2005)
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizza…
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität v…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
Flocke - Patrick Lindner lässt seine Rechte prüfen
MarkenBlog / Schlagersänger Patrick Lindner könnte an der Vermarktung des Nürnberger Eisbärbabys “Flocke” mitverdienen. Der 47-jährige Volksmusikstar lässt seine Anwälte derzeit prüfen, ob er Ansprüche auf die Vermarktungserlöse mit dem Jun…
Oddset darf keine WM-Tickets verlosen
Handakte WebLAWg / Die staatliche Sportwette Oddset darf laut einem Pressebericht nicht mehr mit seinem Eintrittskarten-Kontingent für die Fußball-Weltmeisterschaft werben. Hintergrund ist das Verfassungsgerichts-Urteil vom vergangenen Dienstag. Das Landesgericht M…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Bayern schränkt Oddset-Wettangebot ein
Handakte WebLAWg / Das Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) von vergangener Woche schlägt in Bayern bereits Wellen: Nachdem der Freistaat bereits angekündigt hat, jegliche Werbung für private Wettunternehmen unterbinden zu lassen, muss nun die staa…
» Wettanbieter: Oddset droht in NRW das Aus - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Ausgerechnet zum Beginn der Fußball-WM bekommt der staatliche Sportwetten-Anbieter Oddset plötzlich Ärger von allen Seiten: In Nordrhein-Westfalen droht ihm das Aus, obendrein löschte das Patent- und Mark…
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