Markenstreit könnte Ende von Agfa bedeuten
am 12.10.2005 von Handakte WebLAWgWeil bis zuletzt keine Klarheit über die Nutzung der Marke „Agfa“ erzielt werden konnte, stehen nun überraschend sowohl der Finanzinvestor Cerberus als auch die britische Fotoautomatenfirma Photo Me nicht mehr für eine Übernahme von Agfa Photo zur Verfügung. Stein des Anstoßes: Nicht die insolvente Agfa Photo GmbH hält die Markenrechte, sondern die Kölner Agfa Photo Holding. Die nicht von …
BAG: Keine Verwirkung des Widerspruchs in Sachen Agfa Photo
JuracityBlog / Heute hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 20.03.2008 - 8 AZR 457/07 u.a.) entschieden, dass die Widersprüche der Arbeitnehmer gegen den Übergang ihrer Arbeitsverhältnisses von der Agfa Gevaert AG auf die später insolvente Agf…
Agfa-Photo GmbH ist zahlungsunfähig
Handakte WebLAWg / Die Leverkusener Agfa-Photo GmbH ist zahlungsunfähig und hat Insolvenz angemeldet. Nach Angaben des Betriebsrates wird das Unternehmen zum 1. Juni keine Löhne mehr zahlen. (27.05.2005)…
LAG Köln zur Unterrichtung beim Betriebsübergang auf Agfa Photo
JuracityBlog / Juracity berichtete zu den bisher ergangenen Urteilen in Sachen Agfa Gevaert / Agfa Photo mehrfach. Jetzt hat auch das LAG Köln zugunsten der Arbeitnehmer entschieden, dass die Unterrichtung fehlerhaft war und eine Verwirkung des Widerspruchsrec…
Agfa gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für p…
Agfa Photo die zweite: LAG Düsseldorf verurteilt die Agfa Gevaert AG zur Zahlung von Sozialplanabfindungen
JuracityBlog / Anders als noch das Arbeitsgericht Solingen entschied die 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf am 9.8.2006, dass die als Marke weltweit bekannte Agfa Gevaert AG, das Mutterunternehmen, an die Mitarbeiter der nach einer Verselbstän…
Agfa: Kölner Stadtanzeiger berichtet vom Urteil des LAG Düsseldorf
JuracityBlog / Auch der Kölner Stadtanzeiger berichtet 10.08.2006) vom Erfolg der ersten sieben “Agfarianer”. JuracityBlog hatte davon gestern berichtet. Das Urteil hat Bedeutung für zahlreiche weitere Kläger. Michael Felser Rechtsanwalt …
Agfa Photo III: LAG Düsseldorf entscheidet erneut für ehemalige Agfa Mitarbeiter
JuracityBlog / Auch im zweiten Berufungstermin vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf erlitt Agfa erneut eine Schlappe. Ein Widerspruch aus ungekündigtem Arbeitsverhältnis, zwei Widersprüche von Altersteilzeitlern sowie zwei Widersprüche v…
Agfa Gevaert AG: LAG Düsseldorf bestätigt Urteile zum Widerspruchsrecht bei fehlerhafter Unterrichtung nach § 613 a Abs. 5 BGB
JuracityBlog / Am 13.12.2006 fand vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf die nächste Runde von Verfahren gegen die Agfa Gevaert AG statt. Dabei bestätigte das LAG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung und die vorangegangenen Berufungsurteil…
Frist für Widerspruch bei Betriebsübergang (§ 613 a BGB) läuft erst nach ordnungsgemässer Unterrichtung
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht in zwei jetzt im Volltext vorliegenden Urteilen (JuracityBlog hatte bereits nach der Pressemitteilung des BAG berichtet). Die beiden Entscheidungen befassen sich mit teilweise unterschiedlichen Gesichtspunkten einer ordnun…
Streit um Marke AGFA
MarkenBlog / Die Handakte berichtet via Handelsblatt über die Probleme mit den Markerechten bei der Übernahme von AGFAPhoto.…
Unterrichtungsschreiben nach § 613 Abs. 6 BGB sind häufig fehlerhaft
JuracityBlog / Die Verfahren gegen Siemens Benq und Agfa Photo haben deutlich gemacht, was bei Insidern schon seit langem kein Geheimnis mehr war. Das Unterrichtungsschreiben bei der nach § 613 a Absatz 6 BGB vorgeschriebenen Unterrichtung der Arbeitnehmer vor ein…
Freitag der 13. für Arbeitgeber und Agfa. Mangelhafte Unterrichtung der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang nach § 613 a Abs. 5 BGB setzt Frist zum Widerspruch nicht in Gang!
JuracityBlog / Die Klägerin war fast 40 Jahre in einer Rehaklinik mit ca. 40 Mitarbeitern beschäftigt. Diese wurde zum 01.02.2004 an eine GmbH verkauft und ging kurz nach der Übernahme in die Insolvenz. Die Arbeitnehmer wurden darüber mit Schrei…
Photos
Transblawg / I’m just experimenting with Flickr and Smugmug again. The above photo is at Smugmug. I could make it smaller if I wanted to. It seems that if I blog a photo at Flickr, the link shows my ‘photostream’. I...…
Samstag morgen
Schmierzettel.NET / Der Tag beginnt mit Sonne - und selbstgemachten Pancakes……
Baumstammhaus
Schmierzettel.NET / … Heisst die Lokalität, in der man für den grossen Hunger speist…
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