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Markenschutz in den USA

am 03.02.2006 von http://streitsache.blogspot.com

Experten wie Rechtsangwalt Hildebrandt aus Berlin warnen. „Wenn Mandanten zu mir kommen, die in die USA expandieren wollen, frage ich sie immer erst einmal, ob sie 20 000 Euro für die gut bezahlten amerikanischen Anwälte übrig haben“, sagt der Spezialist für …

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Menschenrechte / Brüssel (AP) Der Rassismus in Europa hat nach Ansicht von Experten in den letzten Jahren zugenommen. Auf einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zogen die Delegierten am Montag in Brüssel eine überwiege…

Markenausstrahlung in die USA

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Das Territorialitätsprinzip des Markenrechts wird in den USA fast nie durchbrochen. Doch bestätigt das einflussreiche Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks die Rechtauffassung, dass das Prinzip nicht absolut wir…

Quellenschutz in den USA

strafprozess / Gemäss CNN wurden zwei Journalisten unter Strafandrohung aufgefordert, ihre Informanten preiszugeben. In 40 Bundesstaaten (inkl. D.C.) existiert ein dem Anwaltsgeheimnis nachgebildetes Zeugnisverweigerungsrecht. Im Bundesrecht, das hier zur Anwendu…

Markenschutz bei der Bakelite AG

MarkenBlog / Eine sehr detaillierte Darstellung der eigenen Marken, erlaubter Darstellungen und des internationalen Schutzes der Marken liefert die Bakelite AG, die seit Juni 2005 unter dem Namen Hexion Specialty Chemicals, Inc. auftritt. …

Marken in den VAE

MarkenBlog / Zur Statistik von Markenanmeldungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten berichtet Markenbusiness. …

Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums

MarkenBlog / Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt in den Parteiprogrammen so gut wie nicht vor. Hierauf weist der Markenverband nach Analyse der Wahlaussagen aller großen…

Spanien: Schutz geistigen Eigentums

JIPS News / Der spanische Ministerrat hat am 08. April 2005 den Plan zum Schutz des geistigen Eigentums ...…

6. Welttag des geistigen Eigentums

Jurabilis / Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat den heutigen 6. Welttag des geistigen Eigentums unter das Motto „It starts with an idea - Es beginnt mit einer Idee“ gestellt, um die Rolle von Ideen als „Rohstoff“ der wirtschaftlichen und…

Neue Gesetze zum Schutze geistigen Eigentums?

MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über die Planungen des Justizministeriums für neue Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.…

Fifa setzt Markenschutz für “WM 2006″ vor Gerichten durch

Rechtblog / Nun ist das passiert, was die Experten bereits befürchtet hatten. Wie im Handelsblatt zu lesen ist, haben einige Landgerichte im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der Fifa zugestanden, dass ein markenrechtlicher Schutz besteht. Zwar nicht n…

Studie zur Produktpiraterie

MarkenBlog / Die Unternehmensbefragung untersucht die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schutz des Geistigen Eigentums. Deutschland nimmt – nach den USA und Großbritannien - einen führenden Platz in der Pirateriebekämpfung ein. Staaten, denen von U…

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