Markenregister
am 22.11.2005 von http://domecht.twoday.net/Bei der Suche nach dem Markenregister für Beneluxmarken fand ich diese hervorragende Seite der …
British Library: Markenlinks
MarkenBlog / Das domainblog verlinkt auf die Website der British Library mit vielfältigen Markenlinks.
Markenrecht
Streitsache / Blog / Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt die Eintragung
Schröder im Markenregister
MarkenBlog / Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder. Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen: Schröder-Gasse ke
Markenrecht I
Handakte WebLAWg / Die blickfangmäßige Herausstellung der Bezeichnung “AUS DER CHAMPAGNERBRATBIRNE” auf der Etikettierung für einen Birnenschaumwein stellt eine gegen das deutsch-französische Abkommen verstoßende Rufausbeutung der geschützten Bezeichn
Keine Deutsche Einheit im Markenregister
MarkenBlog / Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. 39648958 DEUTSCHE EINHEIT Nizzaklasse: 33 Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006
Zahlenmarken: Die 1 ist Nr. 1
MarkenBlog / Im Markenregister finden sich diverse auch berühmte Marken, die komplett aus Zahlen bestehen. Man denke bespielsweise an 4711, 007, 11833 oder 0815. Bezüglich ihrer Beliebtheit weisen die einzelen Zahlen aber durchaus Unterschiede auf. Trotz der,
Agfa gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für p
Grüne Äpfel im Markenregister
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich in der Nizzaklasse 44 (medizinische Dienstleistungen) folgende Bild- oder Wort-/Bildmarken mit der Darstellung eines grünen Apfels (Viennaklasse 05.07.13) ermitteln. 30570733 30
USA: Hillary im Markenregister
MarkenBlog / Nachdem Barack Obama ein Thema war, gebietet die Fairness auch Hillary Clinton zu ihrem Recht kommen zu lassen. Im Markenregister des US Patent & Trademark Office USPTO finden sich die folgenden Einträge: SHUT UP HILLARY BEAT HILLARY HILLA
Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister
muepe.de | weblog peter müller / Karin Stumpf beschäftigt sich in der Zeitschrift MarkenR (2005, 425-429) mit dem Thema. Das Fazit:Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister sollte auch in Deutschland zugelassen werden. Dadurch käme es z. B. zu einer leichteren Feststellbarkeit
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