Markenrechtsverletzung in China - 1.1 Mio. USD Schadensersatz
am 15.06.2007 von MarkenBlog
Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen.
Der chinesische Supreme People’s Court verurteilte die Firmen zur …
China: Niederlage für Pepsi
MarkenBlog / Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen. Der…
Starbucks gewinnt in China
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake. Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt un…
China: Einkaufszentrum wegen Markenrechtsverletzung verurteilt
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichtes im Streit zwischen westlichen Luxuslabels und dem Betreiber der der Pekinger Shoppingmall Silk Alley. …
Erfolg im Patentstreit in China
MarkenBlog / Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht. Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optik…
China: Rekord-Schadensersatz
MarkenBlog / Ein aufsehenderregendes Urteil fällte jetzt ein chinesisches Gericht. In erster Instanz verurteilte es das französische Unternehmen Schneider Electric wegen Patentrechtsverletzung zu einer Schadensersatzzahlung von 32 Millionen Euro. Geklagt hatte…
China: Erfolg für Puma
MarkenBlog / Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.…
Chinesische Firma “Guge” verklagt Google in China wegen Namens-/Markenverletzung
Markenrecht-Blog.de / Die chinesische Firma Guge will die chinesische Tochter des US-Konzerns Google mit dem Ziel verklagen, sich umzubenennen. “Der Name Google habe zu große Ähnlichkeit mit Guge Science and Technology. … Der chinesische Name der Suchmaschi…
China: Französischer Konzern wegen Patentverletzung verurteilt
Telemedicus / Verkehrte Welt: Ein chinesisches Gericht hat das französische Unternehmen Schneider Electric wegen einer Patentverletzung zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 30,5 Millionen Euro verurteilt. Dabei handelt es sich nach Informationen von He…
Abmahnung aus China: Statement des abmahnenden Unternehmens
MarkenBlog / Unter dem Titel “Warum eine chinesische Firma einen deutschen Blogger verklagt” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über eine Abmahnung aus China für einen Berliner Blogger. Der Fall ist obskur: Ein chinesischer LKW-Hersteller verklag…
Kolloquium zu den aktuellen Änderungen im chinesischen Patentrecht
MarkenBlog / Drei Rechtsexperten des Patentamts der Volksrepublik China (SIPO) halten in einer Halbtagesveranstaltung Vorträge über die Ursachen für die aktuellen Änderungen des Chinesischen Patentrechts und deren wahrscheinliche Auswirkungen auf die Patenta…
Japanische Konzerne gegen Produktpiraterie in China
MarkenBlog / Heise berichtet über eine Initiative japanischer Elektronikkonzerne gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie. Geschätzte 116 Milliarden Euro Schaden müssen japanische Elektronikkonzerne jährlich durch Plagiate ihrer Produkte hinnehmen. Di…
» IndustryWeek : Japan's Yamaha Motor Wins Trademark Lawsuit In China
Largest amount of damages ever awarded in China "> <!----> <link href="/inc/style_original.css" rel="stylesheet" type="text/css"> <script language="javascript" src="…
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