Urheberrecht: Schadenshöhe bei unerlaubter Nutzung von Stadtplänen
IT-Rechtsinfo | 20. Oktober 2009 — Hintergrund: Die Beklagte nutzte einen Ausschnitt aus einem Online-Stadtplan der Klägerin um auf der eigenen Website eine Anfahrts…
Hintergrund: Als Inhaberin einer Bekleidungsmarke stellte das klagende Unternehmen Exklusivvertriebsrechte an einige wenige Vertriebspartner weltweit aus. Zu der allgemeinen Geschäftspraxis der Klägerin gehörte es in regelmäßigen Abständen Testkäufe der eigenen Produkte zu tätigen, um ggf. bestehende Produktpiraterie zu bekämpfen. Als Ergebnis solch eines Testkaufs, stellte das Unternehmen fest, dass Produkte, der besagten Marke in einem Online-Shop zu finden waren, dessen Betreiber kein offiziell lizenzierter Vertriebspartner ist. Nach Angaben der Klägerin soll es sich bei den Testkäufen zudem um Produktfälschungen handeln. Daraufhin erhob die Markeninhaberin Klage. Das Gericht wies diese ab. Begründung des Gerichts: Nach Angaben des Gerichts sei der Klägerin im Rahmen des Prozesses nicht gelungen, entgültig nachzuweisen, dass die Testkäufe tatsächlich als Ware des Online-Shop Betreibers identifiziert werden können. Zudem sei der als Testkäufer benannte Zeuge nicht glaubwürdig, da dieser sich in enorme Widersprüche verstrickt ha…
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Die herrschende Meinung | 27. März 2010 — (pm) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein H…
IT-Rechtsinfo | 2. November 2009 — Hintergrund: Die Beklagte bot Waren auf dem Versandwege an. Der Kläger widerrief am 01.11. 2008 sowie am 10.11.2008 die Bestellung…
IT-Rechtsinfo | 5. Dezember 2010 — Der Hersteller der Schulranzen mit der Marke „Scout“ hat einem seiner Vertragshändler den Vertrieb der Produkte über die Plattform…
Onlinerechtlich | 21. Dezember 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH Az.: I ZR 139/08 Urteil vom 22.07.2010) hat entschieden, dass ein Betreiber eines Internetmarktplatz…
Die Werbeansprache | 16. Mai 2011 — Die Regelung des § 7 Abs. 3 UWG sieht eine Sonderregelung vor, welche es erlaubt, unter bestimmten Umständen Werbung per E-Mail…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. März 2012 — BGH Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 52/10 Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 137/10 Converse-Schuhe Parallelimporte In der Pressemitteilung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2009, Az. 2a O 150/08Art. 9 Abs. 1 b, 22 GMVO Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass im Fa…
wekwerth.de | 12. März 2010 — Die Erkenntnis ist nicht neu, aber jetzt höchstrichterlich entschieden: Die von einem Online-Händler in einer Preissuchmaschine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. November 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2009, Az. 2a O 150/08 §§ 257; 670; 677; 683 BGB; Art. 9 Abs. 1 b, 22 GMVO Das LG Düsseldorf…