Markenrecht: Bei einer Verletzung kommt es auf die Glaubhaftigkeit an

Hintergrund: Als Inhaberin einer Bekleidungsmarke stellte das klagende Unternehmen Exklusivvertriebsrechte an einige wenige Vertriebspartner weltweit aus. Zu der allgemeinen Geschäftspraxis der Klägerin gehörte es in regelmäßigen Abständen Testkäufe der eigenen Produkte zu tätigen, um ggf. bestehende Produktpiraterie zu bekämpfen. Als Ergebnis solch eines Testkaufs, stellte das Unternehmen fest, dass Produkte, der besagten Marke in einem Online-Shop zu finden waren, dessen Betreiber kein offiziell lizenzierter Vertriebspartner ist. Nach Angaben der Klägerin soll es sich bei den Testkäufen zudem um Produktfälschungen handeln. Daraufhin erhob die Markeninhaberin Klage. Das Gericht wies diese ab. Begründung des Gerichts: Nach Angaben des Gerichts sei der Klägerin im Rahmen des Prozesses nicht gelungen, entgültig nachzuweisen, dass die Testkäufe tatsächlich als Ware des Online-Shop Betreibers identifiziert werden können. Zudem sei der als Testkäufer benannte Zeuge nicht glaubwürdig, da dieser sich in enorme Widersprüche verstrickt ha…

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Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 28. Oktober 2009 auf http://www.it-rechtsinfo.de/.

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