Markenbusiness übernimmt Marken-Recht.de
MarkenBlog | 22. August 2006 — Das Online-Magazin Markenbusiness hat die Webseite Marken-Recht.de übernommen. Wesentlicher Bestandteil der Seite ist das M…
Markenrecht, Vergleich, Auslegung
CK - Washington. In den USA bestehen Marken nach Bundesrecht, Einzelstaatsrecht und Common Law-Recht. Welchem Recht unterfallen wohl Vergleiche über die Nutzung und Abgrenzung von Marken? Vertragsrecht ist Sache der Einzelstaaten, wenn es nicht gerade um die Beschaffung des Pentagons von Panzern oder des Außenministerium von spitzen Griffeln geht. Illustriert werden diese Grundsätze in einem vorbildlich formulierten Urteil des ersten Bundesberufungsgerichts in Sachen Great Clips, Inc. v. H…
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BGH: Entscheidung des BGH zu den WM-Marken liegt nunmehr im Volltext vor - Fußballweltmeisterschaft
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2010 — BGH Urteil vom 12.11.2009 I ZR 183/07 WM-Marken PVÜ Art. 1 Abs. 2, Art. 2 Abs. 1; MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 15…
Laches: Marke zu lang geduldet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 17. Mai 2009 — CK - Washington. Marken der Ballmannschaft Washington Redskins mögen Gefühle mancher Indianer verletzen, doch haben sie die Mark…
Eugh Nutzungsersatz: EuGH: Nutzung fremder Marken in vergleichender Werbung zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — EuGH, Urteil vom 12.06.2008, Az. C-533/06 Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Ab…
BPatG: Schwabenpost
MarkenBlog | 11. Februar 2008 — 29 W (pat) 13/06 Leitsatz: SCHWABENPOST Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) werden zur Auslegu…
Kunst der US-Gesetzesauslegung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 29. Februar 2008 — CK - Washington. Nicht linguistische Varianten in Wörterbüchern, sondern der vom Kongress als Gesetzgeber beabsichtigte Zweck be…
Marken Marken (06)
MarkenBlog | 21. November 2005 — Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Eini…
Suchbegriffe und -maschine
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 2. Oktober 2006 — CK - Washington. Als Marken bekannte Suchbegriffe dürfen in Suchmaschinen zum Konkurrenten des Markeninhabers führen, entschied …
Domainname und einzelstaatliche Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 16. November 2009 — CK - Washington. In den USA gibt es drei Arten von Marken: Die bundesrechtlich eingetragenen, die einzelstaatlichen eingetragene…
Marken Marken (03)
MarkenBlog | 14. November 2005 — Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Eini…
