Markenrecht II
am 15.10.2005 von Handakte WebLAWgFür einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten …
BGH: FACTS II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 07.07.2005 - I ZR 115/01Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Lei…
BGH zum Werktitelschutz für einen Warenkatalog
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01 Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig ein…
Werktitelschutz für Kataloge
Blickpunkt Recht & Steuern / Für einen Warenkatalog kann nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Werktitelschutz (§ 5 Abs. 3 Markengesetz) bestehen, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Le…
BGH: Titelschutz auch für Warenkatalog - FACTS II
advobLAWg / Der BGH bejaht in einer Entscheidung vom 07.07.2005 (AZ: I ZR 115/01 - PDF-Datei 124 KB) die grundsätzliche Möglichkeit, dass Warenkataloge Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG erlangen können, da die Auswahl, Zusammenstellung und Präsent…
Markenrecht & Slogans
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Den lesenswerten Artikel Ich© liebe Dich® von Jörg Auf dem Hövel hat Telepolis veröffentlicht.Wie schon vor kurzem Wolf-Dieter Roth (vgl. die Kanzlei-Info v. 14.09.2004) berichtet auch Auf dem Hövel über die inzwischen z.T. absurden Ergebnisse…
Markenrecht
Streitsache / Blog / Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt die Eintragung…
BGH: Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 07.07.2005 - Az.: I ZR 115/01) hat entschieden, dass auch für den von einem Unternehmen herausgegebenem Warenkatalog ein markenrechtlicher Titelschutz nach § 5 Abs.3 MarkenG entstehen kann.Im vorliegenden Fall berief sich die Bekl…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
PORSCHE Boxster als 3D-Marke
BERLIN BLAWG / In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen…
LG Leipzig: kettenzüge.de
domainundrecht.de / JurPC: LG Leipzig, Urteil vom 24.11.2005 (Az.: 05 O 2142/05) “Wird eine Internetdomain (vorliegend: kettenzüge.de) vom Verkehr nur als Adresse verstanden, scheidet ein Schutz über § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG aus, sofern nicht ersichtlich ist…
BGH- I ZR 147/04 - Aspirin II
ipweblog.de / Urteil BGH, Urt. v. 12. Juli 2007 - I ZR 147/04 - Aspirin II:MarkenG § 14 Abs. 2, § 24; BGB § 242 D a) Unterrichtet der Parallelimporteur den Markeninhaber vorab vom Feilhalten des umgepackten Arzneimittels, so wird dadurch ein gesetzliches Schuld…
Urheberrecht für Webseitengestaltung bei überragender Leistung
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I hat laut beck-aktuell entschieden, dass die Gestaltung eines Internetauftritts dem Urheberschutz unterfallen kann (7 O 1888/04). Dies wurde vom Gericht mit der überragenden Leistung der Agentur begründet. Die Meßlatte für einen…
» IWW Institut für Wirtschaftspublizistik
Das IWW Institut für Wirtschaftspublizistik mit Sitz in Nordkirchen, Düsseldorf und Würzburg, gibt Steuer- und Wirtschafts-Informationsdienste heraus. Unsere Zielgruppen sind Freiberufler, Selbstständige und Unternehmer. Die Theme…
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