Markenrecht I
am 15.10.2005 von http://log.handakte.de/Die blickfangmäßige Herausstellung der Bezeichnung “AUS DER CHAMPAGNERBRATBIRNE” auf der Etikettierung für einen Birnenschaumwein stellt eine gegen das deutsch-französische Abkommen verstoßende Rufausbeutung der geschützten Bezeichnung “Champagne” dar, auch wenn es sich bei der Angabe “Champagner Bratbirne” um einen seit mehr als 150 …
BGH: CHAMPAGNERBRATBIRNE
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 19.05.2005 - I ZR 262/02Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe CHAMPAGNERBRATBIRNE Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerich..…
Markenrecht & Slogans
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Den lesenswerten Artikel Ich© liebe Dich® von Jörg Auf dem Hövel hat Telepolis veröffentlicht.Wie schon vor kurzem Wolf-Dieter Roth (vgl. die Kanzlei-Info v. 14.09.2004) berichtet auch Auf dem Hövel über die inzwischen z.T. absurden Ergebnisse…
Markenrecht
Streitsache / Blog / Ein interessanter Beitrag zum Kennzeichenschutz durch das Markenrecht von RA Georg Fechner http://www.manager-magazin.de/it/artikel/0,2828,327929,00.html erklärt warum dem Duft balsamisch-fruchtig mit einem leichten Anklang an Zimt die Eintragung…
Ritz im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Anhand des Präzedenzfalles E.I. DuPont DeNemours & Co., 467 F2d 1357 (CCPA 1973), entschied das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks im Fall Shen Manufacturing Co., Inc. v. The Ritz Hotel Limited, Az. 94-1063, -10…
EU Markengericht?
MarkenBlog / Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle. Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl …
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
Streit um Champagner-Krapfen
MarkenBlog / Der Merkur-Online berichtet über den Streit um die Bezeichnung Champagner-Krapfen. Dem “Comité Interprofessionel du Vin de Champagne” sind die Champagner-Krapfen des Münchner Bäcker Franz Höflinger ein Dorn im Auge. Dem Bäcker wur…
EuGH: Niederlage für schweizer Winzer im Kampf um Champagne
MarkenBlog / Die Weinbauern der Waadtländer Gemeinde Champagne haben ihren Weißwein jahrelang unter selbigem Namen vermarktet. Im Jahr 2004 schlossen die Schweiz und die EU jedoch ein bilaterales Abkommen, nachdem nur noch bestimmte Schaumweine aus der franzö…
LG Köln in Sachen …VZ
MarkenBlog / Urteil v. 02.05.2008 - Az.: 84 O 33/08 - StudiVZ und SchülerVZ; “VZ” ist kein Allgemeinbegriff für Verzeichnis Leitsatz: 1. Die Bezeichnung “VZ” ist in Deutschland keineswegs eine Abkürzung für das Wort “Verzeichn…
ABMAHNUNGEN WEGEN PRINCESS
LawBlog / Wer bei “Princess” bislang nur an (s)eine Freundin oder potentielle Thronfolgerinnen gedacht hat, wird seinen Horizont erweitern müssen: “Princess” ist seit gut zwei Jahren eine geschützte Marke. Der Markeninhaber, ein Schm…
BGH Vorschau: Bayerisches Bier gegen BAVARIA HOLLAND BEER
Rechtblog / Der Kläger ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seine Anregung hat die Bundesregierung am 20. Januar 1994 die Bezeichnung “Bayerisches Bier” zur Eintragung in das von der EG-Kommission geführte Verzeichnis der geschü…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
MarkenBlog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinscha…
» IWW Institut fr Wirtschaftspublizistik
Das IWW Institut für Wirtschaftspublizistik mit Sitz in Nordkirchen, Düsseldorf und Würzburg, gibt Steuer- und Wirtschafts-Informationsdienste heraus. Unsere Zielgruppen sind Freiberufler, Selbstständige und Unternehmer. Die Theme…
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