Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung dem Wortzeichen
“ Dental Specialists“
die Unterscheidungskraft für
für
„Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten im Bereich der Zahnmedizin;
wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten
im Bereich der Zahnheilkunde; Dienstleistungen eines
Zahnarztes, Dienstleistungen einer Zahnklinik“
abgesprochen und damit eine Entscheidung des DPMA bestätigt.
Das BPatG hat erneut darauf hingewiesen, dass einer vorgängigen Amtspraxis keine entscheidende Bedeutung zukommt und die Eintragungsfähigkeit nicht auf Voreintragungen gestützt werden kann.
Ähnliche Artikel (Markenrecht) BPatG vom 4.5.2011: Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens “Stoffpapier” (29 W (pat) 508/11 (Markenrecht) BPatG vom 9.2.2011: Fehlende Unterscheidungskraft der Marke gewerbezentrale (29 W (pat) 54/10) (Markenrecht) BPatG vom 18.1.2011: go-collect enthält keine Sachaussage über die beanspruchten Waren und Dienstleistungen (33 W (pat) 136/09) (Markenrecht) BPatG vom 20.12.2010: Fehlen jeglicher Unterscheidun… » Vollständiger ArtikelErschienen 6. Juni 2011 auf http://www.ra-juedemann.de.
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Juni 2011 — Das Bundespatentgerucht hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren ( ..) entschieden, dass das Wortzeichen „STOFFPAPIER“ fü…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 7. Juni 2011 — Eine weitere Entscheidung zu einem nur beschreibenden Wortbildzeichen Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung dem Wort…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 29. Juni 2011 — Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung dem Wortzeichen „Haarschmiede“ die Unterscheidungskraft für die Waren und Diens…
ipweblog.de | 24. April 2009 — BPatG, Entsch. v. 31. März 2009 - 33 W (pat) 21/07 - Trüffelpralinen 1. Die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 (…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Januar 2011 — In einem aktuellen Verfahren vor dem BPatG hatte die Anmelderin der Wortmarke „Optimum“ Beschwerde gegen die Zurückweisung der …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2011 — BPatG Beschluss vom 04.02.2011 25 W (pat) 182/09 Neuschwanstein Das Bundespatentgericht hat völlig zu Recht die Löschung der Marke…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. November 2010 — BPatG Beschluss vom 26.10.2010 33 W (pat) 137/09 Nationalbank Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Nationalbank" mang…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 04.03.2009, Az. 26 W (pat) 41/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass einer Marke…
markenrecht24.de | 27. November 2011 — Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen …
markenrecht24.de | 31. Januar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Brandenburger Wasserstoff Union” für einzelne Waren und Dienst…
