(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 30.3.2011: fehlende Unterscheidungskraft der Wort/Bildmarke “powered by Li-Ion technology” (28 W (pat) 122/10)

Das BPatG hat der Bild/Wortmarke

die Eintragung versagt, da der Wortbestandteil der angemeldeten Marke mit seinem Bedeutungsgehalt„ angetrieben mit Lithium-Ionen-Technologie “ einen unmittelbar produktbeschreibenden und damit schutzunfähigen Sachhinweis auf leistungsfähige AkkuSysteme bzw. auf mit dieser Akku-Technik ausgestattete Geräte darstellt.

Fragen zum Markenrecht. Rufen Sie uns an.

BUNDESPATENTGERICHT 28 W (pat) 122/10_______________________

(Aktenzeichen)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

…

betreffend die Markenanmeldung 30 2009 019 172.7

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am

30. März 2011 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Martens sowie

den Richter Schell

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

BPatG 152

08.05

G r ü n d e

I.

Die Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die für

die nachfolgenden Waren der Klassen 7 und 9

„elektrisch betriebene Werkzeuggeräte; Bohrmaschinen, Schlag-

bohrmaschinen, Tischbohrmaschinen, Bohrfutter, Bohrhämmer

und Meißelhämmer; Schrauber; Nutfräsgeräte; Schleif-, Trenn-

und Schruppgeräte, wie Schwingschleifgeräte, Winkelschleif-

geräte, Dreieckschleifgeräte, Exzenterschleifgeräte, Bandschleif-

geräte, Sander, Winkelpoliergeräte, Geradschleifgeräte; Blech-

scheren (elektrisch); Knabbergeräte; Klebepistolen; Heißluft-

pistolen; Tacker; Kreissägen; Stichsägen; Kapp- und Geh-

rungssägen; Säbelsägen; Bandsägem aschinen; Hobelmaschinen;

Fräsmaschinen; Tischbandschleifmaschinen; Absauggeräte und

Entstaubungsgeräte für die vorstehend genannten Waren; Alles-

sauger; die vorstehenden Waren auch als akkuangetriebene

Handwerkzeuggeräte; Teile, Werkzeuge und Zubehör für die

vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; motorisch

betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte; Garten-

maschinen; Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als

Maschinen; Sauger (als Maschinen); Rasenmäher und motorisch

betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle

… » Vollständiger Artikel